Auszug - Verschiedenes  

Zu den Nachfragen des Bezv. Machulik betreffend "Wochenmarktbericht", "Britannia Center" und "Druckhaus Berlin Mitte" kann BzBm Birkholz zurzeit keine Angaben machen.

Auf die Frage der Bgd. Syring nach der Verfahrensweise der sehr schlecht geräumten Bürgersteige und wie das Ordnungsamt damit umgeht, antwortet BzBm Birkholz u. a., dass Grundstückseigentümer/Mieter verpflichtet sind, den vor ihrem Gründstück liegenden Bürgersteig frei zu räumen. Unfallfrei begehbar und ca. 70 – 100 cm breit. Leider kommen viele ihrer Räumpflicht nicht nach. Den Hinweisen aus der Bevölkerung gehen die Ordnungsamtsmitarbeiter nach und verhängen Bußgelder.

Auf die Frage des Bezv. Machulik, ob es ein Konzept zur touristischen Entwicklung Spandaus gibt, das in den Planungsunterlagen des Stadtplanungsausschusses erwähnt wird, antwortet BzBm Birkholz, dass eine Bearbeitung dahingehend noch nicht abgeschlossen ist.