Auszug - Vorlage - zur Kenntnisnahme - (1. Zwischenbericht) vom 14.04.2008 betr. Wohnumfeldverbesserung Westerwaldstraße (Beschluss der BVV v. 23.11.2005 - Drks. Nr. 3548/XVII -) - überwiesen aus der 16. BVV in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement auf Antrag der Fraktion der SPD - Der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement hat in seiner Sitzung am 17.06.2008 um Mitberatung gebeten.
Stv.
Vors. - Bezv. Noelte - stellt fest, dass es seit 14.4.2008 nichts Neues gibt. BA gibt
auch hier auf Nachfrage des Bezv. Schultz zu bedenken, dass ein größerer Umbau
der Westerwaldstr. Gebühren nach den Straßenausbaubeitragsgesetz nach sich
ziehen würde. Z. Zt. ist man mit den Umzugsmöglichkeiten der dortigen
Bibliothek beschäftigt. Ein baldiger weiterer Bericht wird zugesagt. |
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