Auszug - Stand Quartiers- und Stadtteilmanagement
BA trägt
vor, dass 8 Mio. Euro Mittel angemeldet sind, Aussicht aber wohl nur für 3 Mio.
Euro besteht. Bezv.
Schultz fragt nach zusätzlichen Mitteln, z. B. aus dem Topf "Soziale
Stadt". BA gibt zu Bedenken, dass dann Gebühren nach dem
Straßenausbaubeitragsgesetz fällig wären. Auch eine Entwidmung von Straßenland
würde wenig bringen, da dann Kosten für Reinigungen durch das Grünflächenamt u.
a. entstünden. |
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