Auszug - Stand Quartiers- und Stadtteilmanagement  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 01.07.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:12 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 201
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll
Beschluss

BA trägt vor, dass 8 Mio

 

BA trägt vor, dass 8 Mio. Euro Mittel angemeldet sind, Aussicht aber wohl nur für 3 Mio. Euro besteht.

 

Bezv. Schultz fragt nach zusätzlichen Mitteln, z. B. aus dem Topf "Soziale Stadt". BA gibt zu Bedenken, dass dann Gebühren nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz fällig wären. Auch eine Entwidmung von Straßenland würde wenig bringen, da dann Kosten für Reinigungen durch das Grünflächenamt u. a. entstünden.


 


 
 

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