Auszug - XVIII - 031 Tunesische Vereinigung e.V.**
Kassette
21, Seite 1, lfd. Nr. 072 - 191 BzStR'in
Kleineidam trägt die befürwortende Stellungnahme der Fachabteilung vor und
teilt u.a. mit, dass aus haushaltsrechtlicher Sicht keine Bedenken gegen den
Sondermittelantrag bestehen. Die Fachabteilung schlägt vor, 900,- € zu
genehmigen. Nach der
anschließenden Diskussion, an der sich BzStR'in Kleineidam, die Bezv. Juchem,
Lange, Ortlepp, Höhne, Noelte und Beckmann beteiligen, kommt der Ausschuss bei
4 Gegenstimmen (3 SPD, 1 GAL) überein, den Antrag auf Sondermittel abzulehnen. Auf die
schriftliche Stellungnahme des Bezirksamtes wird verzichtet. |
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