Auszug - Schriftliche Beantwortung der Anfrage der Fraktion der GAL vom 22.01.2007 betr. Untersuchungen des widerrechtlich entsorgten Bauschutts im Landschaftsschutzgebiet Gatow im Zusammenhang mit der Errichtung des Supermarktes für die Discountergruppe PLUSin Berlin Gatow im Juni 2006 - Drucksache Nr. 0148/XVIII - - beantragt durch die Fraktion der GAL in der 05. BVV am 28.03.2007  

Nach Erläuterung durch Bezv. Sonnenberg-Westeson zu einer nach Ansicht der GAL-Fraktion missverständlichen Formulierung erklärt BzStR Röding, dass es sich bei fraglichem Satz um einen Teil der Begründung handelt, mit der das Strafverfahren eingestellt wurde. Es sei keine Wertung des Bezirksamtes.

An der Diskussion beteiligen sich Bezv. Sonnenberg-Westeson und Bgd. Schiller.

Herr Pilhofer erläutert, weshalb das Bezirksamt nicht selber ermitteln durfte.