Auszug - Stand Quartiers- und Stadtteilmanagement  

Kassette (1), Seite 1, lfd. Nr. 023 - 487

Frau Budweg (Stadtteilmanagement) führt u. a. aus, dass es Programmjahre gibt und innerhalb dieser Programmjahre gibt es einzelne Kassenraten. Aus dem Programmjahr 2007 gibt es nur Geld für den QF 1 und dem QF 2. Der QF 1 ist der kleine frühere Aktionsfond, damit werden Maßnahmen bis max. 1000 € gefördert. Dort hat jedes Quartiersmanagementteam 10.000 € zur Verfügung.

Der QF 2 soll nachhaltig wirkende Maßnahmen zur Umsetzung der Handlungsschwerpunkte, die im Handlungskonzept niedergelegt wurden fördern. Dort stehen auch allen drei Gebieten je 25.000 € zur Verfügung. All das Geld muss in diesem Jahr ausgegeben und beantragt werden bis Ende September. Kein Geld darf ins nächste Jahr übertragen werden, die Schlussabrechnung muss im Jahr 2008 erfolgen.

Bei dem QF 1 entscheidet alleine die Aktionsfondjury über die Verwendung der Mittel und die Steuerungsrunde bekommt dies lediglich zur Kenntnisnahme. Die Steuerungsrunde setzt sich aus den Quartiersmanagementteams, Vertretern des Bezirksamtes und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zusammen.

Beim QF 2 ist es im Idealfall so, dass der Quartiersbeirat Ideen entwickeln soll, diese werden dann der Steuerungsrunde vorgetragen, diese überprüft, ob die Ideen grundsätzlich förderfähig sind. Anträge werden dann bei der PSS (Programmservicestelle) eingereicht, dort werden die Anträge vorgeprüft und an das Bezirksamt weitergeleitet. Das Bezirksamt muss dann lediglich noch den Bewilligungsbescheid ausstellen. Die PSS hat sich selber eine sogenannte Qualitätskontrolle auferlegt, d. h. sie haben eine Zeitplanung vorgelegt, wann sie was abgearbeitet haben.

Bei dem QF 3 handelt es sich um Anträge/Projektideen von mehr als 10.000 €. Aus dem Jahr 2007 gibt es für den QF 3 keine Gelder. Die gibt es in den Kassenjahren 2008/2009. Bis zum September 2007 müssen alle Projekte vorliegen, d. h. die ganzen Gelder müssen bis Ende September 2007 in Projektideen gebunden sein.

Der Verteilungsschlüssel richtet sich immer nach Einwohnern und Migranten (- siehe Anlage 1 -).

Die Formalitäten sind ansonsten wie bei dem QF 2.

Weiterhin gibt es einen Sondertopf für gesamtstädtische Aufgaben und Modellprojekte. Dort stehen für alle Quartiersmanagementteams in den Jahren 2008 - 2010 = 7,5 Mio. € zur Verfügung. Das Geld wird nach einem Einwohnerschlüssel auf die einzelnen Bezirke aufgeteilt. Dieses Geld ist an investive Maßnahmen gebunden, d. h. es sollen ausschließlich Maßnahmen im öffentlichen Raum gefördert werden.

Nach einer kurzen Diskussion an der sich die Bezv. Schultz und Koza sowie Frau Budweg beteiligen, nehmen die Mitglieder des Ausschusses die Ausführungen von Frau Budweg zur Kenntnis.

BzStR Röding führt bezüglich Stadtumbau-West u. a. aus, dass 1,5 Mio. € für das Programmjahr 2007 genehmigt worden sind.

Frau Gödke erläutert gemeinsam mit BzStR Röding die einzelnen Projekte, die derzeit in Bearbeitung sind (- siehe Anlage 2 -)

Bezv. Schultz regt an, jedes einzelne Projekt als ordentlichen Tagesordnungspunkt nach und nach auf die Tagesordnung zu setzen. Die Mitglieder stimmen dem zu.

Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.