Auszug - Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3912 Titel 681 32 Z  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
TOP: Ö 58.5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 28.02.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:23 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0192/XVIII Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3912 Titel 681 32 Z
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:K l e i n e i d a m 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
   Beteiligt:BzBm Birkholz
 
Beschluss

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen

außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2006

 

im Kapitel                        3912                        Leistungen nach SGB XII in Einrichtungen

 

bei Titel                        681 32 Z                        Weihnachtsbeihilfen nach SGB XII und AsylbLG

 

bis zur Höhe von                        32.000,00                        EUR

 

werden genehmigt.


 
 

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