Auszug - Mitteilungen des Bezirksamtes  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegen-heiten und zentrale Aufgaben
TOP: Ö 7
Gremium: Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 14.12.2006 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:02 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Kassette 2, Seite 1, lfd

Kassette 2, Seite 1, lfd. Nr. 622 - Ende

                   Seite 2, lfd. Nr. 001 - 126

 

BzBm Birkholz teilt u. a. mit:

 

  1. Die Arbeitsgruppe Ehrenamtsbüro - zentraler Veranstaltungsdienst - sind personell komplett und haben ihre Arbeit aufgenommen. Aufgaben des ehrenamtlichen Dienstes in Sozialkommission wurden somit in vollem Umfang aus dem LuV Sozialamt in das Ehrenamtsbüro übernommen. Am 20.12.2006 wird eine erste Zusammenkunft mit den Vorsitzenden der Sozialkommission erfolgen, bei der Einzelheiten im Zusammenhang mit der neuen Organisationsstruktur vorgestellt werden. Herr Woitusch steht jederzeit für Fragen gerne zur Verfügung (Tel.: 3303-3317).

  2. Die bezirkliche Frauenbeauftragte ist samt Verwaltungsmitarbeiterin am 13.12.2006 in die Räumlichkeiten des Sozialamtes gezogen. Die Tel.-Nummer (3303-3501)hat sich nicht geändert.

  3. Betr.: Senioren- und Behindertenbeauftragten
    Durch das dritte Gesetz zur Änderung des Landesgleichberechtigungsgesetztes, das am 25.06.2006 in Kraft getreten ist, ist die überfällige gesetzliche Grundlage zur Zahlung einer Aufwandsentschädigung an die Mitglieder des bezirklichen Behindertenbeirates geschaffen worden. In Abstimmung mit dem Rechtsamt erhalten die Mitglieder des Spandauer Behindertenbeirats bei Teilnahme ein Sitzungsgeld i. H. von 20,-- €. Das Sitzungsgeld wird rückwirkend ab dem 24.06.2006 gezahlt.

  4. In der letzten BVV stand u. a. das Thema "Hunde" auf der Tagesordnung. Bezüglich der letzten Nachfrage, die seinerzeit nicht richtig verstanden wurde, wird hiermit richtiggestellt, dass zwar Hundetüten in der Kita von den Mitarbeitern des Ordnungsamtes abgegeben wurden, jedoch mit einem anderen Hintergrund, als wie dieser dargestellt wurde. Wahrheit sollte Wahrheit bleiben.

 

Frau Gassert führt u. a. aus, dass nach dem Angriff des Kampfhundewelpens, bei dem ein Finger eines Kindes abgebissen wurde, ein Elternabend in der Kita Plantage stattfand. Die Eltern haben sehr positiv reagiert, sie wollen nicht destruktivl gegen den Hundehalter vorgehen, sondern gemeinsam mit dem Ordnungsamt überlegen, wie künftig solche Vorfälle vermieden werden können. Die Eltern sollen Flyer mit sämtlichen Telefonnummern des Ordnungsamtes erhalten. Eltern, die selbst Hundebesitzer sind, beziehen sich auf die berlinweite Aktion gegen Hundekot, bei er es Flyer mit Tüten gab. Auf der Rückseite der Tüten sind Kinderspiele gedruckt und diese wollen die Eltern der Kita gern haben. Aus diesem Grunde wurden die Kottüten in der Plantage abgegeben.


 


 


 
 

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