Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Datum: Do, 15.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:04 - 18:18 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Geschäftliches      
Ö 2     Genehmigung der Protokolle      
Ö 3     Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 4     Frieda-Arnheim-Promenade (Antrag der Fraktion der AfD vom 24.04.2018) - überwiesen in der 19. BVV-Sitzung am 13.06.2018  
Enthält Anlagen
 0791/XX  
    VORLAGE
   

einstimmig
   
    13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.3 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten überwiesen.
   
    05.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 23.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, zum Beginn der Radfahrsaison 2019 nach Abschluss der Umsetzung der neuen Fahrbahnmarkierung einen Aktionstag an der Frieda-Arnheim-Promenade durchzuführen, um die Regelungen für den Radverkehr und die Wegeführung an vorgenannter Stelle bekannt zu machen.
   
    05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5     24-Stunden-Ordnungsamt einführen (Antrag der Fraktion der CDU vom 26.09.2018) - überwiesen in der 22. BVV-Sitzung am 10.10.2018 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  
Enthält Anlagen
 0954/XX  
Ö 6     Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Spandau

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang