Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
Gremium: Bauen, Verkehr und Grünflächen
Datum: Di, 20.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 17:55 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der 9. Sitzung      
Ö 3  
Grünflächen      
Ö 3.1  
Bienendichte in Spandau erhalten (Antrag der Fraktion der AfD v. 14.01.2018) - überwiesen in der 015. BVV-Sitzung am 24.01.2018 zur Mitberatung für den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz  
Enthält Anlagen
 0624/XX  
Ö 4  
Bauen      
Ö 4.1  
Hier wird gebaut - Ankündigungen so früh wie möglich (Antrag der Fraktion der SPD v. 15.01.2018) - überwiesen in der 015. BVV-Sitzung am 24.01.2018  
Enthält Anlagen
 0636/XX  
Ö 4.2  
Erinnerungstafel für den Deutschen Entwicklungsdienst (Antrag der Fraktion der SPD v. 10.07.2017) - überwiesen in der 015. BVV-Sitzung am 24.01.2018 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Enthält Anlagen
 0386/XX  
Ö 5  
Verkehr      
Ö 5.1  
Fragen an die BVG (bitte bei Bedarf vorab anmelden! Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 5.2  
Querungshilfe Saatwinkler Damm (Antrag der Fraktion der AfD v. 14.01.2018) - überwiesen in der 015. BVV-Sitzung am 24.01.2018  
Enthält Anlagen
 0618/XX  
Ö 5.3  
Bahnhofsvorplatz menschenfreundlicher gestalten (Antrag der Linksfraktion v. 12.11.2017) - Rücküberweisung gem. 24 Abs. 5 GO in der 015. BVV-Sitzung am 24.01.2018  
Enthält Anlagen
 0552/XX  
    VORLAGE
   

6 Gegenstimmen

(3 Bezv. der Fraktion der SPD,

 1 Bezv. der Fraktion Bü‘90/Die Grünen,

 1 Bezv. der Linksfraktion,

 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD)

 

1 Enthaltung

(Bezv. der Fraktion der FDP)
   
    22.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.4 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen überwiesen.
   
    19.12.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    24.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 22.5 - überwiesen
   

Die Beschlussempfehlung wird abgelehnt.

 

Gem. § 24 Abs. 5 GO wird der Antrag in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen rücküberwiesen.
   
    20.02.2018 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 5.3 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 22.1 - in der BVV abgelehnt
   

Die Beschlussempfehlung zur Ablehnung des Antrages wird zum zweiten Mal abgelehnt.

Gem. § 24 (5) GO wird über den zugrunde liegenden Antrag mit folgendem Ergebnis abgestimmt:

Der Antrag wird abgelehnt.
Ö 6  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8     (nichtöffentlich)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Spandau

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang