Drucksache - 0386/XX  

1. Zwischenbericht

Das Bezirksamt bittet eingangs darum, die verspätete Abgabe des 1. Zwischenberichts zu entschuldigen. Nach Klärung der Zuständigkeiten hat sich die Bearbeitung infolge der angespannten Personalsituation und wegen der komplexen Bauarbeiten im Kladower Damm und den angrenzenden Straßen verzögert. Selbstverständlich wird die Umsetzung des BVV-Beschlusses weiterhin verfolgt, ein Zeitpunkt für die Realisierung kann jedoch noch nicht genannt werden.

Wie bereits in der Beantwortung der Kleinen Anfrage XX-583 mitgeteilt, führt die Stromnetz Berlin im Bereich des Kladower Damms/ Johannes-Guthmann-Weg/ Neukladower Allee Leitungsarbeiten durch. Im Anschluss an diese Aufgrabungen sind Straßenbaumaßnahmen geplant, die erst nach Mitteilung der Baufreiheit durch die Stromnetz Berlin begonnen werden können. Weil die gegenwärtigen Arbeiten bereits in Verzug geraten sind, rechnet das Bezirksamt erst für ca. April 2021 mit dem Beginn der Arbeiten, die zum Herbst d.J. abgeschlossen sein sollen, sofern es zu keinen weiteren Verzögerungen kommt.

Erst dann kann der exakte Standort für die Erinnerungstafel ausgewählt werden. Hierfür kommt ausschließlich öffentlich gewidmetes Straßenland in Betracht. Das Bezirksamt erlaubt sich an dieser Stelle den Hinweis, dass der Vorschlag, der in der 15. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen zu Protokoll genommen wurde (‚Fläche zwischen der Haltestelle Neukladower Allee und dem Beginn der Mauer zu der Siedlung‘) vorrangig geprüft werden wird. Es darf jedoch zu keinerlei Beeinträchtigungen bei der Erreichbarkeit der BVG- Haltestelle und bei der Nutzung des Gehweges kommen, auf dem gegenwärtig auch ein Radweg verläuft. Das Bezirksamt sucht im Vorfeld der Realisierung auch den Kontakt zum DED- Freundeskreis e.V. und zu Herrn Dr. Würtele, um eine bestmögliche Abstimmung vor Aufstellung der Erinnerungstafel zu gewährleisten. Herr Dr. Würtele hatte bereits den Ausschuss für Hochbau und Liegenschaften in dessen 08. Sitzung am 18.09.2017 hierzu beraten.

Sobald sich ein neuer Sachstand ergibt, wird das Bezirksamt unaufgefordert erneut berichten.

Berlin-Spandau, den 05.01.2021

Das Bezirksamt

Kleebank       Bewig

Bezirksbürgermeister     Bezirksstadtrat

einstimmig