Tagesordnung - Öffentliche Sitzung (Generationen-BVV) der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin   

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung (Generationen-BVV) der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 03.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:13 - 20:03 Anlass: ordentlichen
Raum: Bürgersaal
Ort: im Rathaus Spandau, 2. Stock
Anlagen:
Anlage z. d. Beschlüssen - TOP 9.6

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches - Teil 1 -    
Ö 2     Anträge    
Ö 2.1  
Haltestelle Aalemannufer öfter bedienen
0205/XX  
Ö 2.2  
Verbesserter SPNV in Spandau möglichst bald
Enthält Anlagen
0196/XX  
Ö 2.3  
Ampeltaktung Kreuzung Moritzstraße/Altstädter Ring
0206/XX  
Ö 2.4  
Aufhebung der Fahrradwege
0198/XX  
Ö 2.5  
Nachhaltigere Verwertung von Lebensmitteln durch Spandauer Lebensmittelhändler
Enthält Anlagen
0209/XX  
Ö 2.6  
Auslegung von Formularen im Rathausgebäude
0199/XX  
Ö 2.7  
Mehr Lehrer für Spandau!
Enthält Anlagen
0212/XX  
Ö 2.8  
Straßenbefestigung der Sandstraßen in der Siemens-Siedlung (ehem. Grenzsperrgebiet der DDR)
Enthält Anlagen
0200/XX  
Ö 2.9  
M49 auch nachts bis Nennhauser Damm
0213/XX  
Ö 2.10  
Bessere Verkehrsinfrastruktur
Enthält Anlagen
0204/XX  
Ö 2.11  
Erarbeitung eines Konzepts zur Verbesserung der Ladesäuleninfrastruktur
Enthält Anlagen
0214/XX  
Ö 2.12  
Sicherheitsmaßnahmen an der Frieda-Arnheim-Promenade
Enthält Anlagen
0207/XX  
Ö 2.13  
Weniger Angst im Dunkeln
0216/XX  
Ö 2.14  
Generationengerechte Mobilität Siemensstadt
Enthält Anlagen
0211/XX  
Ö 2.15  
U-Bahnstrecken in Spandau ausbauen
Enthält Anlagen
0217/XX  
Ö 2.16  
Klimagerechtigkeit
Enthält Anlagen
0215/XX  
Ö 2.17  
Nachtbus für Staaken
0219/XX  
Ö 2.18  
Sicherheit durch Ausleuchtung der öffentlichen Wege
0220/XX  
Ö 3     Große Anfragen    
Ö 3.1  
Seniorenantrag erledigt, obwohl nicht erledigt?
0201/XX  
Ö 3.2  
Mehr Sicherheit in der Spandauer Altstadt
0202/XX  
Ö 3.3  
Bessere Verkehrsanbindung?
0203/XX  
Ö 3.4  
Behindertentoilette an der Imchenallee
0208/XX  
Ö 3.5  
Generationen-Gerechtigkeit im Spandauer Wirtschaftsleben und Bildungswesen
0218/XX  
Ö 4  
Geschäftliches - Teil 2 -    
Ö 4.1  
Wohnen in Spandau 1! - Areal "Weiter Blick" in Gatow
Enthält Anlagen
0100/XX  
Ö 4.2  
Klagefonds für einkommensschwache Mieter/-innen
0161/XX  
Ö 4.3  
Einrichtung kostenloser Mieter/-innenberatungen
Enthält Anlagen
0164/XX  
Ö 5     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 5.1  
Straßenausbau in Kladow II
Enthält Anlagen
0141/XX  
Ö 6     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 7     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen    
Ö 7.1  
Spandau mobil I Verkehrsfluss fördern und Verkehrsrisiken minimieren - Haltestellenbuchten für Kladow und Gatow
0035/XX  
Ö 7.2  
Schutz für Kinder und Fußgehende
0072/XX  
Ö 7.3  
Überfüllte Mülleimer Kleine Badewiese
Enthält Anlagen
0075/XX  
Ö 7.4  
Lücken im Busspurnetz zwischen Spandau und Charlottenburg schließen
0115/XX  
Ö 8     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Mülleimer für die Altstadt
1817/XIX  
Ö 8.2  
Mülleimer Seegefelder Weg
1819/XIX  
Ö 8.3  
Parken auf der Hauptstraße und Bergstraße besser regeln
0174/XX  
Ö 9     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte    
Ö 9.1  
Künstlerinnen und Künstler im Bezirk unterstützen
Enthält Anlagen
1879/XIX  
Ö 9.2  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701 Titel 70104 (146.737,38 €)
0070/XX  
Ö 9.3  
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 8 LHO bei Kapitel 3800 Titel 52119 A10 (133.163,19 €)
0073/XX  
Ö 9.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911 Titel 67126 T (593.395,63 €)
0076/XX  
Ö 9.5  
Videoüberwachung
Enthält Anlagen
0077/XX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Anmeldungen des Bezirks Spandau zum "Investitionsprogramm 2017 bis 2021"
Enthält Anlagen
0125/XX  
Ö 9.7  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die Ev. Kirche Spandau (XX-002)
0190/XX  
Ö 9.8  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die AG Christen und Juden im Ev. Kirchenkreis Spandau (XX-003)
0191/XX  
Ö 9.9  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die Kanusportvereinigung Havelbrüder e.V. (XX-007)
0192/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 10.1  
Spandauer Wirtschaft stärken I Liegenschaftskataster veröffentlichen!
0030/XX  
Ö 11     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 12     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 12.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3306, Titel 51902 A02 (2.109.766,00 €)
0194/XX  
Ö 12.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4300, Titel 54031 A09 (251.000,00 €)
0195/XX  
Ö 13     Feststellung    
Ö 13.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte gem. §§ 24 und 25 BezVG
0210/XX  
Ö 14     Dringliche Wahl    
Ö 15     Wahl    
Ö 15.1  
Wahl von Patientenfürsprecher/-innen
0193/XX  
Ö 16     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 17     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport    
Ö 17.1  
Spandauer Sicherheit I Mehr Sicherheit und weniger Kriminalität rund um den Bahnhof Spandau!
Enthält Anlagen
0031/XX  
Ö 17.2  
Gymnasien stärken
Enthält Anlagen
0038/XX  
Ö 17.3  
Flutlichtanlage
0057/XX  
Ö 18     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz    
Ö 18.1  
Geruchsbelästigung vor der Seniorenresidenz Katharinenhof im Uferpalais
Enthält Anlagen
0178/XX  
Ö 19     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit    
Ö 19.1  
Weitere Toiletten am Groß Glienicker See - Badestelle Moorloch - bereit halten
Enthält Anlagen
0231/XIX  
Ö 19.2  
Den Koeltzepark wieder beleuchten!
1037/XIX  
Ö 19.3  
Verkehrssicherheit im Falkenhagener Feld erhöhen
Enthält Anlagen
1599/XIX  
Ö 19.4  
Begradigung des Bürgersteigs Földerichstraße
1712/XIX  
Ö 19.5  
Öffentliche Erleichterung I Ausschreibung für den Betrieb öffentlicher Toiletten flexibel gestalten.
0034/XX  
             
 
 

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