Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Datum: Do, 19.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:05 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Wahl einer/eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 3  
Genehmigung der Protokolle      
Ö 4  
Ritterfelddamm kindersicher machen (Antrag der Fraktion der CDU vom 10.03.2014) - überwiesen in der 30. BVV am 19.03.2014 - vertagt in der 26. Sitzung am 15.05.2014 - vertagt in der 32. Sitzung am 15.01.2015  
1007/XIX  
    VORLAGE
   

einstimmig
   
    15.05.2014 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 5 - vertagt
   
   
    15.01.2015 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 3 - vertagt
   
   
    19.02.2015 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 23.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die bereits seit 2 Jahren geplanten Maßnahmen des Bezirksamtes am Ritterfelddamm zwischen den bereits vorhandenen Lichtzeichenanlagen Uferpromenade und Selbitzer Straße möglichst schnell umgesetzt werden.
Ö 5  
Barrierefreier Übergang vor der Mary-Poppins-Grundschule auch auf der nördlichen Seite (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.03.2014) - überwiesen in der 30. BVV am 19.03.2014 - vertagt in der 26. Sitzung am 15.05.2014 - vertagt in der 32. Sitzung am 15.01.2015  
1033/XIX  
Ö 6  
Warnhinweis am Seniorenwohnhaus "Rohrdamm" anbringen! (Antrag der Fraktion der CDU vom 06.10.2014) - überwiesen in der 36. BVV am 15.10.2014 - vertagt in der 30. Sitzung am 20.11.2014 - vertagt in der 32. Sitzung am 15.01.2015  
1236/XIX  
Ö 7  
Fachinger Straße sicherer gestalten! (Antrag der Fraktion der CDU vom 09.01.2015) - überwiesen in der 39. BVV am 21.01.2015  
1316/XIX  
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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