Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Bildung und Kultur
Datum: Di, 14.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:05 - 17:50 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 12. bis 16. Sitzung      
Ö 2  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 3  
Mitteilungen der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft - Außenstelle Spandau      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Vorfahrt für Spandauer Schüler Berichterstatter: Sozial-kulturelle Netzwerke casa e. V., Herr Karstens - angemeldet durch Abteilung JuBiKuS mit Schreiben vom 22.04.2013 (E-Mail)      
Ö 5  
Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der GAL vom 11.03.2013 betr.: Umsetzung der Schulpflicht für Kinder und Jugendliche, die dem Asylbewerberleistungsgesetz unterliegen insbesondere: - aktueller Stand zur ganztätigen Betreuung im Grundschul- und Sekundarbereich - aktueller Stand zur Beschulung von Kindern und Jugendlichen, die dem Asylbewerberleistungsgesetz unterliegen, an Spandauer Sekundarschulen - Stand zusätzlicher Stundenzuweisungen (Soll/Ist) - beantragt durch Fraktion der GAL mit Schreiben vom 27.03.2013 (E-Mail)  
0633/XIX  
Ö 6  
Antrag der Fraktion der GAL vom 11.03.2013 betr.: Konzept für den bezirklichen Umgang mit asylsuchenden Menschen - überwiesen in der 19. BVV am 20.03.2013 zur Mitberatung für den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraum- orientierung und Wohnen  
Enthält Anlagen
0625/XIX  
    VORLAGE
    6 Enthaltungen

 

   
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.3 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur, des Integrationsausschusses, des Jugendhilfeausschusses sowie des Ausschusses für Soziales überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur, des Integrationsausschusses, des Jugendhilfeausschusses sowie des Ausschusses für Soziales überwiesen.

   
    08.04.2013 - Integrationsausschuss
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.04.2013 - Soziales
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    14.05.2013 - Bildung und Kultur
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.08.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.10.2013 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 37.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt,

Das Bezirksamt wird beauftragt,

 

  1. sich bei den zuständigen Stellen für die unbefristete weitere Nutzung sowie die für eine längerfristige Nutzung erforderlichen baulichen Anpassungen der von der AWO Mitte seit Oktober 2012 im Bezirk betriebenen zusätzlichen Unterkunft für Asylbewerber/-innen einzusetzen.
     
  2. Ein Konzept für den bezirklichen Umgang mit asylsuchenden Menschen zu erstellen, in dem u. a. Aussagen zu folgenden Punkten getroffen werden:

 

  1. Gewährleistung einer eigenständigen Lebensführung unter Wahrung der Privatsphäre, hygienischer und sanitärer baulicher Anforderungen und eines familiären Zusammenlebens,
     
  2. Berücksichtigung von besonderen Schutzerfordernissen z. B. von alleinstehenden Frauen, traumatisierten, chronisch kranken oder behinderten Menschen,
     
  3. Konzepte zu Betrieb und Betreuung, Größe und Standorte, Anzahl und Ausstattung der benötigten Plätze für die Asylerstaufnahme und die Anschlussunterbringung im Bezirk (nach Ablauf der bis zu sechs Wochen, maximal drei Monate dauernden Frist für die Erstaufnahme, vgl. § 47 AsylVfG),
     
  4. Anzahl und Ausstattung der benötigten Wohnungen für die Dauer des Asylverfahrens und die Verteilung auf die Stadtteile im Bezirk, sowie geeignete Maßnahmen um den Zugang zum regulären Wohnungsmarkt zu verbessern (Unterstützung der Wohnungssuche, Angebote/Kontingente der im Bezirk vertretenen Wohnungsgesellschaften, etc.),
     
  5. Netzwerk aller beteiligter Träger und Institutionen und Werbung weiterer Beteiligter,
     
  6. Umgehender Zugang der Kinder im Vorschulalter zur Betreuung und Sprachförderung in Kitas  sowie der schulpflichtigen Kinder und Jugendlichen in ganztägigen Schulen (ggf. Horten),
     
  7. Weiterer Umgang mit auftretendem Kinder- und Jugendhilfebedarf,
     
  8. Sicherung der Finanzierung, Organisation und Durchführung von Sprachkursen für erwachsene Asylsuchende.
   
    29.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 1

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    25.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.14 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Als 3. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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