Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
Gremium: Bauen und Verkehr
Datum: Di, 16.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:07 - 18:02 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle (zzt. liegen keine zu genehmigenden Protokolle vor)      
Ö 3  
Bauen      
Ö 4     Verkehr      
Ö 4.1  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 4.2  
Querungshilfe an einer Haltestelle (Antrag der Fraktion der CDU v. 30.08.2010) Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 27.02.2013 - überwiesen in der 19. BVV-Sitzung am 20.03.2013 als 1. Zwischenbericht auf Antrag der Fraktion der GAL  
2416/XVIII  
Ö 4.3  
Buslinien 136 und 236: Fahrgäste nicht an den Haltestellen stehen lassen (Antrag der Fraktion der GAL vom 04.06.2012) Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 27.02.2013 - überwiesen in der 19. BVV-Sitzung am 20.03.2013 auf Antrag der Fraktionen der CDU und GAL, sowie auf Antrag der Fraktion der GAL Wertung als 1. Zwischenbericht
Enthält Anlagen
 0272/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig
   
    13.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.2 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen.
   
    21.08.2012 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 24.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen von Senat, VBB und BVG dafür einzusetzen, dass die Kapazitätsprobleme auf den Buslinien 136/236 Gatower Straße/Heerstraße - U Haselhorst / Aalemannufer im Sinne der Fahrgäste so schnell wie

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen von Senat, VBB und BVG dafür einzusetzen, dass die Kapazitätsprobleme auf den Buslinien 136/236 Gatower Straße/Heerstraße - U Haselhorst / Aalemannufer im Sinne der Fahrgäste so schnell wie möglich behoben werden.

 

Das kann dadurch erfolgen, dass

 

a)      die Fahrplantakte verdichtet werden.

oder

 

b)      geeignete Großbusse (Doppelgelenkbusse, MegaCapacity-Busse) eingesetzt werden und somit auf den einzelnen Kursen mehr Fahrgäste mitgenommen werden können.
   
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.6 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 27

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 27.02.2013 als 1. Zwischenbericht angesehen sowie auf Antrag der Fraktionen der CDU und GAL in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen.
   
    16.04.2013 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    15.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 24.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 27

Die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 27.02.2013 wird als Schlussbericht angesehen.
Ö 4.4  
Verkehrssituation im Krampnitzer Weg/Baustellenumfahrung Ritterfelddamm      
Ö 4.5  
Fußgängerfreundliche Ampelschaltungen (Antrag der Fraktion der GAL 17.09.2012) - überwiesen in der 14. BVV-Sitzung am 26.09.2012 - vertagt in der 10. Sitzung BuV am 16.10.2012 - vertagt in der 12. Sitzung BuV am 18.12.2012 - vertagt in der 13. Sitzung BuV am 15.01.2013 - vertagt in der 14. Sitzung BuV am 19.02.2013 - vertagt in der 15. Sitzung BuV am 19.03.2013  
Enthält Anlagen
 0381/XIX  
Ö 4.6  
Prüfung der Umbenennung in W. Gall Weg (Antrag des Einzelverordneten Großeholz (DIE LINKE) vom 11.03.2013) - überwiesen in der 19. BVV-Sitzung am 20.03.2013  
Enthält Anlagen
 0621/XIX  
Ö 4.7  
Schule am Gartenfeld (Antrag der Fraktion der GAL vom 11.03.2013) - überwiesen in der 19. BVV-Sitzung am 20.03.2013 in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung - Mitberatung der Ausschüsse Bildung und Kultur, sowie Bauen und Verkehr
Enthält Anlagen
 0623/XIX  
Ö 4.8  
Fahrradverkehr (Bitte bei Bedarf vorher anmelden!)      
Ö 4.10  
FahrRat auch in Spandau einrichten (Antrag der Fraktion der Piraten vom 17.09.2012) - überwiesen in der 14. BVV-Sitzung am 26.09.2012 - vertagt in der 10. Sitzung BuV am 16.10.2012 - vertagt in der 11. Sitzung BuV am 20.11.2012 - vertagt in der 12. Sitzung BuV am 18.12.2012 - vertagt in der 14. Sitzung BuV am 19.02.2013 - vertagt in der 15. Sitzung BuV am 19.03.2013  
0401/XIX  
Ö 4.11  
Wohnungsbau in Potsdam - Auswirkungen auf den Straßenverkehr in Spandau (schriftliche Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion der GAL) - überwiesen in der 19. BVV-Sitzung am 20.03.2013 auf Antrag der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
 0576/XIX  
Ö 5  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 6  
Verschiedenes      
Ö 4.9  
Bericht über die Arbeit des "Runden Tisches Fahrradklau" Berichterstattung: Herr Martin Kückes      
               
 
 

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