Tagesordnung - Fortsetzung der 32.öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (Sondersitzung)  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 32.öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (Sondersitzung)
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 12.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 2     Einwohnerfragestunde (am 05.06. bereits behandelt)      
Ö 3     Konsensliste (am 05.06. bereits behandelt)      
Ö 4     Mündliche Anfragen (am 05.06. bereits behandelt)      
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Persönliches Budget (Große Anfrage)  
1766/XX  
Ö 5.2  
Umsetzung des Radverkehrskonzeptes Reinickendorf (Große Anfrage)  
1783/XX  
Ö 5.3  
Förderung von Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII durch das Jugendamt in Reinickendorf (Große Anfrage)  
1767/XX  
Ö 5.4  
Grundlegende Veränderungen der Bezirklichen Strukturen, Reformpapier von Senat und RdB zur Verbesserung der Gesamtstädtischen Steuerung (Große Anfrage)  
1800/XX  
Ö 5.5  
Umsetzung des Digitalpaktes in Reinickendorf (Große Anfrage)  
1830/XX  
Ö 5.5.1  
Umsetzung des Digitalpaktes in Reinickendorf  
1830/XX-01  
Ö 5.6  
Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums (Beschlussempfehlung)  
0758/XX  
Ö 5.7  
Illegal entsorgten Bauschutt zügiger entfernen (Beschlussempfehlung)  
1236/XX  
Ö 5.8  
Tierschutzbeauftragte/r für Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
1472/XX  
Ö 5.9     Drs. Nr. 1634/XX - Hundespielplatz einrichten (Beschlussempfehlung - Gemäß Konsensliste am 05.06.2019 abgelehnt)      
Ö 5.10     Drs. Nr. 1726/XX - Politik zum Anfassen (Beschlussempfehlung - Gemäß Konsensliste am 05.06.2019 abgelehnt)      
Ö 5.11  
Runder Tisch für die Schildower Straße (Beschlussempfehlung)  
1728/XX  
Ö 5.12  
Voraussetzung zur Umsetzung des Digitalpakts in Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
1837/XX  
Ö 5.13  
Investitionen aus dem Digitalpakt für Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
1847/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit einem bezirklichen IT-Entwicklungskonzept um Investitions-Mittel aus dem Digitalpakt zu bewerben.

In den Haushaltsplanungen ist Vorsorge für die Kosten der Instandhaltung, Pflege und Wartung dieser neuen Infrastruktur zu treffen.

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.16 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit einem bezirklichen IT-Entwicklungskonzept um Investitions-Mittel aus dem Digitalpakt zu bewerben.

In den Haushaltsplanungen ist Vorsorge für die Kosten der Instandhaltung, Pflege und Wartung dieser neuen Infrastruktur zu treffen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.30 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit einem bezirklichen IT-Entwicklungskonzept um Investitions-Mittel aus dem Digitalpakt zu bewerben.

In den Haushaltsplanungen ist Vorsorge für die Kosten der Instandhaltung, Pflege und Wartung dieser neuen Infrastruktur zu treffen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.13 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit einem bezirklichen IT-Entwicklungskonzept um Investitions-Mittel aus dem Digitalpakt zu bewerben.

In den Haushaltsplanungen ist Vorsorge für die Kosten der Instandhaltung, Pflege und Wartung dieser neuen Infrastruktur zu treffen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit einem bezirklichen IT-Entwicklungskonzept um Investitions-Mittel aus dem Digitalpakt zu bewerben.

In den Haushaltsplanungen ist Vorsorge für die Kosten der Instandhaltung, Pflege und Wartung dieser neuen Infrastruktur zu treffen.

 

Überweisung an den Hauptausschuss

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    02.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit einem bezirklichen IT-Entwicklungskonzept um Investitions-Mittel aus dem Digitalpakt zu bewerben.

In den Haushaltsplanungen ist Vorsorge für die Kosten der Instandhaltung, Pflege und Wartung dieser neuen Infrastruktur zu treffen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in den Haushaltsplanungen Vorsorge für die Kosten der Instandhaltung, Pflege und Wartung der neuen Infrastruktur getroffen werden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 4.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit einem bezirklichen IT-Entwicklungskonzept um Investitions-Mittel aus dem Digitalpakt zu bewerben.

In den Haushaltsplanungen ist Vorsorge für die Kosten der Instandhaltung, Pflege und Wartung dieser neuen Infrastruktur zu treffen.

 

in folgener geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in den Haushaltsplanungen Vorsorge für die Kosten der Instandhaltung, Pflege und Wartung der neuen Infrastruktur getroffen werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

 

Ö 5.14  
Freie Fahrt für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer (Beschlussempfehlung)  
1187/XX  
Ö 5.15  
Teilnahme der jungen Generationen an Gedenkveranstaltungen (Beschlussempfehlung)  
1572/XX  
Ö 5.16  
(TOP 10.1) Kopftuchverbot für Berliner Schülerinnen (Beschlussempfehlung)  
1031/XX  
Ö 5.17  
(TOP 10.25) Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2019 - Gangway e.V. (Beschlussempfehlung)  
2002/XX  
                 
 
 

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