Tagesordnung - Fortsetzung der 32.öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (Sondersitzung)  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 32.öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (Sondersitzung)
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 12.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 2     Einwohnerfragestunde (am 05.06. bereits behandelt)      
Ö 3     Konsensliste (am 05.06. bereits behandelt)      
Ö 4     Mündliche Anfragen (am 05.06. bereits behandelt)      
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Persönliches Budget (Große Anfrage)  
1766/XX  
Ö 5.2  
Umsetzung des Radverkehrskonzeptes Reinickendorf (Große Anfrage)  
1783/XX  
    13.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.3 - vertagt
   

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

Am 14. Februar 2018 beschloss die BVV Reinickendorf die Drucksache 0469/XX, welche das Bezirksamt zur Erarbeitung eines Radverkehrskonzeptes ersucht.

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Umsetzung der Drucksache ergriffen?

 

  1. Wie weit ist die Erarbeitung des Radverkehrskonzeptes abgeschlossen?

 

  1. Wann ist mit einer Fertigstellung des Radverkehrskonzeptes zu rechnen?

 

  1. Wann ist mit einer vollständigen Umsetzung des Radverkehrskonzeptes zu rechnen?

 

  1. Welche Maßnahmen plant das Bezirksamt im Radverkehrskonzept aufzunehmen, um den Reinickendorfer Radverkehr sicher zu gestalten?

 

  1. Welche Radinfrastrukturmaßnahmen plant das Bezirksamt im Radverkehrskonzept zu verankern?

 

  1. Inwieweit ist eine vollständige Umsetzung der Drucksache 0469/XX ohne Aufgabe von Stellplätzen für Anlieger möglich?

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Realisierung der Radroute von Hohen Neuendorf zum S-Bahnhof Hermsdorf umgesetzt?

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Realisierung der Radroute vom S-Bahnhof Hermsdorf zum Kurt-Schumacher-Platz umgesetzt?

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Realisierung der Radroute von Glienicke zum S-Bahnhof Hermsdorf umgesetzt?

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Realisierung der Radroute von Waidmannslust nach Tegel und von Wittenau ins Märkische Viertel umgesetzt?

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Realisierung der Radroute von Borsigwalde nach Tegel umgesetzt?

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Realisierung der Radroute von Tegel nach Hermsdorf umgesetzt?

 

  1. Welche weiteren Maßnahmen zur Umsetzung des Radverkehrskonzept hat das Bezirksamt bereits abgeschlossen?

 

  1. Inwieweit plant das Bezirksamt eine Beteiligung des Mobilitätsrats zur Erarbeitung eines Radverkehrskonzeptes?

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.18 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

Am 14. Februar 2018 beschloss die BVV Reinickendorf die Drucksache 0469/XX, welche das Bezirksamt zur Erarbeitung eines Radverkehrskonzeptes ersucht.

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Umsetzung der Drucksache ergriffen?

 

  1. Wie weit ist die Erarbeitung des Radverkehrskonzeptes abgeschlossen?

 

  1. Wann ist mit einer Fertigstellung des Radverkehrskonzeptes zu rechnen?

 

  1. Wann ist mit einer vollständigen Umsetzung des Radverkehrskonzeptes zu rechnen?

 

  1. Welche Maßnahmen plant das Bezirksamt im Radverkehrskonzept aufzunehmen, um den Reinickendorfer Radverkehr sicher zu gestalten?

 

  1. Welche Radinfrastrukturmaßnahmen plant das Bezirksamt im Radverkehrskonzept zu verankern?

 

  1. Inwieweit ist eine vollständige Umsetzung der Drucksache 0469/XX ohne Aufgabe von Stellplätzen für Anlieger möglich?

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Realisierung der Radroute von Hohen Neuendorf zum S-Bahnhof Hermsdorf umgesetzt?

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Realisierung der Radroute vom S-Bahnhof Hermsdorf zum Kurt-Schumacher-Platz umgesetzt?

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Realisierung der Radroute von Glienicke zum S-Bahnhof Hermsdorf umgesetzt?

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Realisierung der Radroute von Waidmannslust nach Tegel und von Wittenau ins Märkische Viertel umgesetzt?

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Realisierung der Radroute von Borsigwalde nach Tegel umgesetzt?

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Realisierung der Radroute von Tegel nach Hermsdorf umgesetzt?

 

  1. Welche weiteren Maßnahmen zur Umsetzung des Radverkehrskonzept hat das Bezirksamt bereits abgeschlossen?

 

  1. Inwieweit plant das Bezirksamt eine Beteiligung des Mobilitätsrats zur Erarbeitung eines Radverkehrskonzeptes?

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.15 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

Am 14. Februar 2018 beschloss die BVV Reinickendorf die Drucksache 0469/XX, welche das Bezirksamt zur Erarbeitung eines Radverkehrskonzeptes ersucht.

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Umsetzung der Drucksache ergriffen?

 

  1. Wie weit ist die Erarbeitung des Radverkehrskonzeptes abgeschlossen?

 

  1. Wann ist mit einer Fertigstellung des Radverkehrskonzeptes zu rechnen?

 

  1. Wann ist mit einer vollständigen Umsetzung des Radverkehrskonzeptes zu rechnen?

 

  1. Welche Maßnahmen plant das Bezirksamt im Radverkehrskonzept aufzunehmen, um den Reinickendorfer Radverkehr sicher zu gestalten?

 

  1. Welche Radinfrastrukturmaßnahmen plant das Bezirksamt im Radverkehrskonzept zu verankern?

 

  1. Inwieweit ist eine vollständige Umsetzung der Drucksache 0469/XX ohne Aufgabe von Stellplätzen für Anlieger möglich?

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Realisierung der Radroute von Hohen Neuendorf zum S-Bahnhof Hermsdorf umgesetzt?

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Realisierung der Radroute vom S-Bahnhof Hermsdorf zum Kurt-Schumacher-Platz umgesetzt?

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Realisierung der Radroute von Glienicke zum S-Bahnhof Hermsdorf umgesetzt?

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Realisierung der Radroute von Waidmannslust nach Tegel und von Wittenau ins Märkische Viertel umgesetzt?

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Realisierung der Radroute von Borsigwalde nach Tegel umgesetzt?

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Realisierung der Radroute von Tegel nach Hermsdorf umgesetzt?

 

  1. Welche weiteren Maßnahmen zur Umsetzung des Radverkehrskonzept hat das Bezirksamt bereits abgeschlossen?

 

  1. Inwieweit plant das Bezirksamt eine Beteiligung des Mobilitätsrats zur Erarbeitung eines Radverkehrskonzeptes?

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

Am 14. Februar 2018 beschloss die BVV Reinickendorf die Drucksache 0469/XX, welche das Bezirksamt zur Erarbeitung eines Radverkehrskonzeptes ersucht.

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Umsetzung der Drucksache ergriffen?

 

  1. Wie weit ist die Erarbeitung des Radverkehrskonzeptes abgeschlossen?

 

  1. Wann ist mit einer Fertigstellung des Radverkehrskonzeptes zu rechnen?

 

  1. Wann ist mit einer vollständigen Umsetzung des Radverkehrskonzeptes zu rechnen?

 

  1. Welche Maßnahmen plant das Bezirksamt im Radverkehrskonzept aufzunehmen, um den Reinickendorfer Radverkehr sicher zu gestalten?

 

  1. Welche Radinfrastrukturmaßnahmen plant das Bezirksamt im Radverkehrskonzept zu verankern?

 

  1. Inwieweit ist eine vollständige Umsetzung der Drucksache 0469/XX ohne Aufgabe von Stellplätzen für Anlieger möglich?

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Realisierung der Radroute von Hohen Neuendorf zum S-Bahnhof Hermsdorf umgesetzt?

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Realisierung der Radroute vom S-Bahnhof Hermsdorf zum Kurt-Schumacher-Platz umgesetzt?

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Realisierung der Radroute von Glienicke zum S-Bahnhof Hermsdorf umgesetzt?

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Realisierung der Radroute von Waidmannslust nach Tegel und von Wittenau ins Märkische Viertel umgesetzt?

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Realisierung der Radroute von Borsigwalde nach Tegel umgesetzt?

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Realisierung der Radroute von Tegel nach Hermsdorf umgesetzt?

 

  1. Welche weiteren Maßnahmen zur Umsetzung des Radverkehrskonzept hat das Bezirksamt bereits abgeschlossen?

 

  1. Inwieweit plant das Bezirksamt eine Beteiligung des Mobilitätsrats zur Erarbeitung eines Radverkehrskonzeptes?

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    12.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.2 - beantwortet
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

Am 14. Februar 2018 beschloss die BVV Reinickendorf die Drucksache 0469/XX, welche das Bezirksamt zur Erarbeitung eines Radverkehrskonzeptes ersucht.

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Umsetzung der Drucksache ergriffen?

 

  1. Wie weit ist die Erarbeitung des Radverkehrskonzeptes abgeschlossen?

 

  1. Wann ist mit einer Fertigstellung des Radverkehrskonzeptes zu rechnen?

 

  1. Wann ist mit einer vollständigen Umsetzung des Radverkehrskonzeptes zu rechnen?

 

  1. Welche Maßnahmen plant das Bezirksamt im Radverkehrskonzept aufzunehmen, um den Reinickendorfer Radverkehr sicher zu gestalten?

 

  1. Welche Radinfrastrukturmaßnahmen plant das Bezirksamt im Radverkehrskonzept zu verankern?

 

  1. Inwieweit ist eine vollständige Umsetzung der Drucksache 0469/XX ohne Aufgabe von Stellplätzen für Anlieger möglich?

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Realisierung der Radroute von Hohen Neuendorf zum S-Bahnhof Hermsdorf umgesetzt?

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Realisierung der Radroute vom S-Bahnhof Hermsdorf zum Kurt-Schumacher-Platz umgesetzt?

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Realisierung der Radroute von Glienicke zum S-Bahnhof Hermsdorf umgesetzt?

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Realisierung der Radroute von Waidmannslust nach Tegel und von Wittenau ins Märkische Viertel umgesetzt?

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Realisierung der Radroute von Borsigwalde nach Tegel umgesetzt?

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bereits zur Realisierung der Radroute von Tegel nach Hermsdorf umgesetzt?

 

  1. Welche weiteren Maßnahmen zur Umsetzung des Radverkehrskonzept hat das Bezirksamt bereits abgeschlossen?

 

  1. Inwieweit plant das Bezirksamt eine Beteiligung des Mobilitätsrats zur Erarbeitung eines Radverkehrskonzeptes?

 

Beantwortung: Frau BzStR’in Schultze-Berndt

 
Ö 5.3  
Förderung von Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII durch das Jugendamt in Reinickendorf (Große Anfrage)  
1767/XX  
Ö 5.4  
Grundlegende Veränderungen der Bezirklichen Strukturen, Reformpapier von Senat und RdB zur Verbesserung der Gesamtstädtischen Steuerung (Große Anfrage)  
1800/XX  
Ö 5.5  
Umsetzung des Digitalpaktes in Reinickendorf (Große Anfrage)  
1830/XX  
Ö 5.5.1  
Umsetzung des Digitalpaktes in Reinickendorf  
1830/XX-01  
Ö 5.6  
Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums (Beschlussempfehlung)  
0758/XX  
Ö 5.7  
Illegal entsorgten Bauschutt zügiger entfernen (Beschlussempfehlung)  
1236/XX  
Ö 5.8  
Tierschutzbeauftragte/r für Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
1472/XX  
Ö 5.9     Drs. Nr. 1634/XX - Hundespielplatz einrichten (Beschlussempfehlung - Gemäß Konsensliste am 05.06.2019 abgelehnt)      
Ö 5.10     Drs. Nr. 1726/XX - Politik zum Anfassen (Beschlussempfehlung - Gemäß Konsensliste am 05.06.2019 abgelehnt)      
Ö 5.11  
Runder Tisch für die Schildower Straße (Beschlussempfehlung)  
1728/XX  
Ö 5.12  
Voraussetzung zur Umsetzung des Digitalpakts in Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
1837/XX  
Ö 5.13  
Investitionen aus dem Digitalpakt für Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
1847/XX  
Ö 5.14  
Freie Fahrt für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer (Beschlussempfehlung)  
1187/XX  
Ö 5.15  
Teilnahme der jungen Generationen an Gedenkveranstaltungen (Beschlussempfehlung)  
1572/XX  
Ö 5.16  
(TOP 10.1) Kopftuchverbot für Berliner Schülerinnen (Beschlussempfehlung)  
1031/XX  
Ö 5.17  
(TOP 10.25) Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2019 - Gangway e.V. (Beschlussempfehlung)  
2002/XX  
                 
 
 

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