Tagesordnung - Fortsetzung der 32.öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (Sondersitzung)  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 32.öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (Sondersitzung)
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 12.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 2     Einwohnerfragestunde (am 05.06. bereits behandelt)      
Ö 3     Konsensliste (am 05.06. bereits behandelt)      
Ö 4     Mündliche Anfragen (am 05.06. bereits behandelt)      
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Persönliches Budget (Große Anfrage)  
1766/XX  
Ö 5.2  
Umsetzung des Radverkehrskonzeptes Reinickendorf (Große Anfrage)  
1783/XX  
Ö 5.3  
Förderung von Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII durch das Jugendamt in Reinickendorf (Große Anfrage)  
1767/XX  
Ö 5.4  
Grundlegende Veränderungen der Bezirklichen Strukturen, Reformpapier von Senat und RdB zur Verbesserung der Gesamtstädtischen Steuerung (Große Anfrage)  
1800/XX  
Ö 5.5  
Umsetzung des Digitalpaktes in Reinickendorf (Große Anfrage)  
1830/XX  
Ö 5.5.1  
Umsetzung des Digitalpaktes in Reinickendorf  
1830/XX-01  
Ö 5.6  
Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums (Beschlussempfehlung)  
0758/XX  
Ö 5.7  
Illegal entsorgten Bauschutt zügiger entfernen (Beschlussempfehlung)  
1236/XX  
Ö 5.8  
Tierschutzbeauftragte/r für Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
1472/XX  
Ö 5.9     Drs. Nr. 1634/XX - Hundespielplatz einrichten (Beschlussempfehlung - Gemäß Konsensliste am 05.06.2019 abgelehnt)      
Ö 5.10     Drs. Nr. 1726/XX - Politik zum Anfassen (Beschlussempfehlung - Gemäß Konsensliste am 05.06.2019 abgelehnt)      
Ö 5.11  
Runder Tisch für die Schildower Straße (Beschlussempfehlung)  
1728/XX  
Ö 5.12  
Voraussetzung zur Umsetzung des Digitalpakts in Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
1837/XX  
Ö 5.13  
Investitionen aus dem Digitalpakt für Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
1847/XX  
Ö 5.14  
Freie Fahrt für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer (Beschlussempfehlung)  
1187/XX  
Ö 5.15  
Teilnahme der jungen Generationen an Gedenkveranstaltungen (Beschlussempfehlung)  
1572/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei künftigen Gedenkveranstaltungen zu wichtigen Anlässen auch Schulklassen einzuladen, um Jugendliche und junge Erwachsene für die geschichtlichen und kulturellen Hintergründe der Veranstaltungen zu sensibilisieren.

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei künftigen Gedenkveranstaltungen zu wichtigen Anlässen auch Schulklassen einzuladen, um Jugendliche und junge Erwachsene für die geschichtlichen und kulturellen Hintergründe der Veranstaltungen zu sensibilisieren.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung (Mitberatung)

 

   
    20.02.2019 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung
    Ö 3.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei künftigen Gedenkveranstaltungen zu wichtigen Anlässen auch Schulklassen einzuladen, um Jugendliche und junge Erwachsene für die geschichtlichen und kulturellen Hintergründe der Veranstaltungen zu sensibilisieren.

 

 

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 11 (5 CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 1 (CDU)

   
    04.04.2019 - Schulausschuss
    Ö 3.8 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei künftigen Gedenkveranstaltungen zu wichtigen Anlässen auch Schulklassen einzuladen, um Jugendliche und junge Erwachsene für die geschichtlichen und kulturellen Hintergründe der Veranstaltungen zu sensibilisieren.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 7 (2 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 2 (CDU)

   
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei künftigen Gedenkveranstaltungen zu wichtigen Anlässen auch Schulklassen einzuladen, um Jugendliche und junge Erwachsene für die geschichtlichen und kulturellen Hintergründe der Veranstaltungen zu sensibilisieren.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.15 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei künftigen Gedenkveranstaltungen zu wichtigen Anlässen auch Schulklassen einzuladen, um Jugendliche und junge Erwachsene für die geschichtlichen und kulturellen Hintergründe der Veranstaltungen zu sensibilisieren.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.15 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei künftigen Gedenkveranstaltungen zu wichtigen Anlässen auch Schulklassen einzuladen, um Jugendliche und junge Erwachsene für die geschichtlichen und kulturellen Hintergründe der Veranstaltungen zu sensibilisieren.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: AfD   dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke   Enthaltung: 0

Ö 5.16  
(TOP 10.1) Kopftuchverbot für Berliner Schülerinnen (Beschlussempfehlung)  
1031/XX  
Ö 5.17  
(TOP 10.25) Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2019 - Gangway e.V. (Beschlussempfehlung)  
2002/XX  
                 
 
 

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