Tagesordnung - Fortsetzung der 32.öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (Sondersitzung)  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 32.öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (Sondersitzung)
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 12.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

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Ö 1     Mitteilungen      
Ö 2     Einwohnerfragestunde (am 05.06. bereits behandelt)      
Ö 3     Konsensliste (am 05.06. bereits behandelt)      
Ö 4     Mündliche Anfragen (am 05.06. bereits behandelt)      
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Persönliches Budget (Große Anfrage)  
1766/XX  
Ö 5.2  
Umsetzung des Radverkehrskonzeptes Reinickendorf (Große Anfrage)  
1783/XX  
Ö 5.3  
Förderung von Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII durch das Jugendamt in Reinickendorf (Große Anfrage)  
1767/XX  
Ö 5.4  
Grundlegende Veränderungen der Bezirklichen Strukturen, Reformpapier von Senat und RdB zur Verbesserung der Gesamtstädtischen Steuerung (Große Anfrage)  
1800/XX  
Ö 5.5  
Umsetzung des Digitalpaktes in Reinickendorf (Große Anfrage)  
1830/XX  
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

  1. Wie ist die digitale Ausstattung der Reinickendorfer Schulen zum gegenwärtigen Zeitpunkt?

 

  1. Welche Schule verfügt über „schnelles“ Internet, also mindestens 100 Mbit, zur Versorgung der Schulinfrastruktur?

 

  1. Wie ist die Infrastruktur der Schulen aufgebaut (zentraler Server, dezentrale Einzelräume, ...?)

 

  1. Welche Schule verfügt über ein hauseigenes WLAN und mit welcher Abdeckung (alle Räume, alle Schülerbereiche, …)?

 

  1. Wie stellt sich die Versorgung der Schulen mit aktuellen Geräten dar?

 

a)      Grundschulen

 

b)      Integrierte Sekundarschulen

 

c)      Gymnasien

 

  1. Kann das Bezirksamt derzeit schon über die Summe Auskunft geben die Reinickendorf aus dem Digitalpakt zur Verfügung stehen wird? Wenn nein, wann ist mit genauen Zahlen zu rechnen?

 

  1. Beteiligt sich das Land Berlin an der Finanzierung und in welcher Höhe?

 

  1. Gibt es eine Planung im Bezirk über die Verwendung der Mittel? 

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.21 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

  1. Wie ist die digitale Ausstattung der Reinickendorfer Schulen zum gegenwärtigen Zeitpunkt?

 

  1. Welche Schule verfügt über „schnelles“ Internet, also mindestens 100 Mbit, zur Versorgung der Schulinfrastruktur?

 

  1. Wie ist die Infrastruktur der Schulen aufgebaut (zentraler Server, dezentrale Einzelräume, ...?)

 

  1. Welche Schule verfügt über ein hauseigenes WLAN und mit welcher Abdeckung (alle Räume, alle Schülerbereiche, …)?

 

  1. Wie stellt sich die Versorgung der Schulen mit aktuellen Geräten dar?

 

a)      Grundschulen

 

b)      Integrierte Sekundarschulen

 

c)      Gymnasien

 

  1. Kann das Bezirksamt derzeit schon über die Summe Auskunft geben die Reinickendorf aus dem Digitalpakt zur Verfügung stehen wird? Wenn nein, wann ist mit genauen Zahlen zu rechnen?

 

  1. Beteiligt sich das Land Berlin an der Finanzierung und in welcher Höhe?

 

  1. Gibt es eine Planung im Bezirk über die Verwendung der Mittel? 

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

  1. Wie ist die digitale Ausstattung der Reinickendorfer Schulen zum gegenwärtigen Zeitpunkt?

 

  1. Welche Schule verfügt über „schnelles“ Internet, also mindestens 100 Mbit, zur Versorgung der Schulinfrastruktur?

 

  1. Wie ist die Infrastruktur der Schulen aufgebaut (zentraler Server, dezentrale Einzelräume, ...?)

 

  1. Welche Schule verfügt über ein hauseigenes WLAN und mit welcher Abdeckung (alle Räume, alle Schülerbereiche, …)?

 

  1. Wie stellt sich die Versorgung der Schulen mit aktuellen Geräten dar?

 

a)      Grundschulen

 

b)      Integrierte Sekundarschulen

 

c)      Gymnasien

 

  1. Kann das Bezirksamt derzeit schon über die Summe Auskunft geben die Reinickendorf aus dem Digitalpakt zur Verfügung stehen wird? Wenn nein, wann ist mit genauen Zahlen zu rechnen?

 

  1. Beteiligt sich das Land Berlin an der Finanzierung und in welcher Höhe?

 

  1. Gibt es eine Planung im Bezirk über die Verwendung der Mittel? 

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.5 - beantwortet
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

  1. Wie ist die digitale Ausstattung der Reinickendorfer Schulen zum gegenwärtigen Zeitpunkt?

 

  1. Welche Schule verfügt über „schnelles“ Internet, also mindestens 100 Mbit, zur Versorgung der Schulinfrastruktur?

 

  1. Wie ist die Infrastruktur der Schulen aufgebaut (zentraler Server, dezentrale Einzelräume, ...?)

 

  1. Welche Schule verfügt über ein hauseigenes WLAN und mit welcher Abdeckung (alle Räume, alle Schülerbereiche, …)?

 

  1. Wie stellt sich die Versorgung der Schulen mit aktuellen Geräten dar?

 

a)      Grundschulen

 

b)      Integrierte Sekundarschulen

 

c)      Gymnasien

 

  1. Kann das Bezirksamt derzeit schon über die Summe Auskunft geben die Reinickendorf aus dem Digitalpakt zur Verfügung stehen wird? Wenn nein, wann ist mit genauen Zahlen zu rechnen?

 

  1. Beteiligt sich das Land Berlin an der Finanzierung und in welcher Höhe?

 

  1. Gibt es eine Planung im Bezirk über die Verwendung der Mittel? 

 

Beantwortung: Herr BzStR Dollase

 

Ö 5.5.1  
Umsetzung des Digitalpaktes in Reinickendorf  
1830/XX-01  
Ö 5.6  
Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums (Beschlussempfehlung)  
0758/XX  
Ö 5.7  
Illegal entsorgten Bauschutt zügiger entfernen (Beschlussempfehlung)  
1236/XX  
Ö 5.8  
Tierschutzbeauftragte/r für Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
1472/XX  
Ö 5.9     Drs. Nr. 1634/XX - Hundespielplatz einrichten (Beschlussempfehlung - Gemäß Konsensliste am 05.06.2019 abgelehnt)      
Ö 5.10     Drs. Nr. 1726/XX - Politik zum Anfassen (Beschlussempfehlung - Gemäß Konsensliste am 05.06.2019 abgelehnt)      
Ö 5.11  
Runder Tisch für die Schildower Straße (Beschlussempfehlung)  
1728/XX  
Ö 5.12  
Voraussetzung zur Umsetzung des Digitalpakts in Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
1837/XX  
Ö 5.13  
Investitionen aus dem Digitalpakt für Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
1847/XX  
Ö 5.14  
Freie Fahrt für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer (Beschlussempfehlung)  
1187/XX  
Ö 5.15  
Teilnahme der jungen Generationen an Gedenkveranstaltungen (Beschlussempfehlung)  
1572/XX  
Ö 5.16  
(TOP 10.1) Kopftuchverbot für Berliner Schülerinnen (Beschlussempfehlung)  
1031/XX  
Ö 5.17  
(TOP 10.25) Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2019 - Gangway e.V. (Beschlussempfehlung)  
2002/XX  
                 
 
 

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