Tagesordnung - Fortsetzung der 32.öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (Sondersitzung)  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 32.öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (Sondersitzung)
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 12.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 2     Einwohnerfragestunde (am 05.06. bereits behandelt)      
Ö 3     Konsensliste (am 05.06. bereits behandelt)      
Ö 4     Mündliche Anfragen (am 05.06. bereits behandelt)      
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Persönliches Budget (Große Anfrage)  
1766/XX  
Ö 5.2  
Umsetzung des Radverkehrskonzeptes Reinickendorf (Große Anfrage)  
1783/XX  
Ö 5.3  
Förderung von Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII durch das Jugendamt in Reinickendorf (Große Anfrage)  
1767/XX  
    13.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.4 - vertagt
   

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

  1. Welche Angebote der Jugendarbeit werden in Reinickendorf durch das Jugendamt geleistet und wie stellt sich die Finanzierung dar?

 

  1. Wie sieht die Finanzierung der freien Träger und deren Jugendarbeit in Reinickendorf aus?

 

  1. Wie bewertet das Bezirksamt die von der Senatsverwaltung zuletzt gegenüber den Medien angegebenen Zahlen zur Finanzierung von Jugendarbeit in Reinickendorf (2017: 4,1 Mio. €, 2018: 4,8 Mio. €)?

 

  1. In welchem Umfang wurden in den letzten 2 Jahren im Jugendamt Reinickendorf insgesamt zusätzliche Personalstellen geschaffen und in welchen Arbeitsbereichen wurden diese eingesetzt?

 

  1. Wie bereitet sich das Jugendamt auf das zu erwartende Jugendförder- und Beteiligungsgesetz vor; gibt es bereits Planungen, ob und wenn ja welche zusätzlichen Maßnahmen erfolgen könnten?

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.19 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

  1. Welche Angebote der Jugendarbeit werden in Reinickendorf durch das Jugendamt geleistet und wie stellt sich die Finanzierung dar?

 

  1. Wie sieht die Finanzierung der freien Träger und deren Jugendarbeit in Reinickendorf aus?

 

  1. Wie bewertet das Bezirksamt die von der Senatsverwaltung zuletzt gegenüber den Medien angegebenen Zahlen zur Finanzierung von Jugendarbeit in Reinickendorf (2017: 4,1 Mio. €, 2018: 4,8 Mio. €)?

 

  1. In welchem Umfang wurden in den letzten 2 Jahren im Jugendamt Reinickendorf insgesamt zusätzliche Personalstellen geschaffen und in welchen Arbeitsbereichen wurden diese eingesetzt?

 

  1. Wie bereitet sich das Jugendamt auf das zu erwartende Jugendförder- und Beteiligungsgesetz vor; gibt es bereits Planungen, ob und wenn ja welche zusätzlichen Maßnahmen erfolgen könnten?

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.16 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

  1. Welche Angebote der Jugendarbeit werden in Reinickendorf durch das Jugendamt geleistet und wie stellt sich die Finanzierung dar?

 

  1. Wie sieht die Finanzierung der freien Träger und deren Jugendarbeit in Reinickendorf aus?

 

  1. Wie bewertet das Bezirksamt die von der Senatsverwaltung zuletzt gegenüber den Medien angegebenen Zahlen zur Finanzierung von Jugendarbeit in Reinickendorf (2017: 4,1 Mio. €, 2018: 4,8 Mio. €)?

 

  1. In welchem Umfang wurden in den letzten 2 Jahren im Jugendamt Reinickendorf insgesamt zusätzliche Personalstellen geschaffen und in welchen Arbeitsbereichen wurden diese eingesetzt?

 

  1. Wie bereitet sich das Jugendamt auf das zu erwartende Jugendförder- und Beteiligungsgesetz vor; gibt es bereits Planungen, ob und wenn ja welche zusätzlichen Maßnahmen erfolgen könnten?

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

  1. Welche Angebote der Jugendarbeit werden in Reinickendorf durch das Jugendamt geleistet und wie stellt sich die Finanzierung dar?

 

  1. Wie sieht die Finanzierung der freien Träger und deren Jugendarbeit in Reinickendorf aus?

 

  1. Wie bewertet das Bezirksamt die von der Senatsverwaltung zuletzt gegenüber den Medien angegebenen Zahlen zur Finanzierung von Jugendarbeit in Reinickendorf (2017: 4,1 Mio. €, 2018: 4,8 Mio. €)?

 

  1. In welchem Umfang wurden in den letzten 2 Jahren im Jugendamt Reinickendorf insgesamt zusätzliche Personalstellen geschaffen und in welchen Arbeitsbereichen wurden diese eingesetzt?

 

  1. Wie bereitet sich das Jugendamt auf das zu erwartende Jugendförder- und Beteiligungsgesetz vor; gibt es bereits Planungen, ob und wenn ja welche zusätzlichen Maßnahmen erfolgen könnten?

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

  1. Welche Angebote der Jugendarbeit werden in Reinickendorf durch das Jugendamt geleistet und wie stellt sich die Finanzierung dar?

 

  1. Wie sieht die Finanzierung der freien Träger und deren Jugendarbeit in Reinickendorf aus?

 

  1. Wie bewertet das Bezirksamt die von der Senatsverwaltung zuletzt gegenüber den Medien angegebenen Zahlen zur Finanzierung von Jugendarbeit in Reinickendorf (2017: 4,1 Mio. €, 2018: 4,8 Mio. €)?

 

  1. In welchem Umfang wurden in den letzten 2 Jahren im Jugendamt Reinickendorf insgesamt zusätzliche Personalstellen geschaffen und in welchen Arbeitsbereichen wurden diese eingesetzt?

 

  1. Wie bereitet sich das Jugendamt auf das zu erwartende Jugendförder- und Beteiligungsgesetz vor; gibt es bereits Planungen, ob und wenn ja welche zusätzlichen Maßnahmen erfolgen könnten?

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.2 - beantwortet
   

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

  1. Welche Angebote der Jugendarbeit werden in Reinickendorf durch das Jugendamt geleistet und wie stellt sich die Finanzierung dar?

 

  1. Wie sieht die Finanzierung der freien Träger und deren Jugendarbeit in Reinickendorf aus?

 

  1. Wie bewertet das Bezirksamt die von der Senatsverwaltung zuletzt gegenüber den Medien angegebenen Zahlen zur Finanzierung von Jugendarbeit in Reinickendorf (2017: 4,1 Mio. €, 2018: 4,8 Mio. €)?

 

  1. In welchem Umfang wurden in den letzten 2 Jahren im Jugendamt Reinickendorf insgesamt zusätzliche Personalstellen geschaffen und in welchen Arbeitsbereichen wurden diese eingesetzt?

 

  1. Wie bereitet sich das Jugendamt auf das zu erwartende Jugendförder- und Beteiligungsgesetz vor; gibt es bereits Planungen, ob und wenn ja welche zusätzlichen Maßnahmen erfolgen könnten?

 

Beantwortung: Herr BzStR Dollase

 

Ö 5.4  
Grundlegende Veränderungen der Bezirklichen Strukturen, Reformpapier von Senat und RdB zur Verbesserung der Gesamtstädtischen Steuerung (Große Anfrage)  
1800/XX  
Ö 5.5  
Umsetzung des Digitalpaktes in Reinickendorf (Große Anfrage)  
1830/XX  
Ö 5.5.1  
Umsetzung des Digitalpaktes in Reinickendorf  
1830/XX-01  
Ö 5.6  
Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums (Beschlussempfehlung)  
0758/XX  
Ö 5.7  
Illegal entsorgten Bauschutt zügiger entfernen (Beschlussempfehlung)  
1236/XX  
Ö 5.8  
Tierschutzbeauftragte/r für Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
1472/XX  
Ö 5.9     Drs. Nr. 1634/XX - Hundespielplatz einrichten (Beschlussempfehlung - Gemäß Konsensliste am 05.06.2019 abgelehnt)      
Ö 5.10     Drs. Nr. 1726/XX - Politik zum Anfassen (Beschlussempfehlung - Gemäß Konsensliste am 05.06.2019 abgelehnt)      
Ö 5.11  
Runder Tisch für die Schildower Straße (Beschlussempfehlung)  
1728/XX  
Ö 5.12  
Voraussetzung zur Umsetzung des Digitalpakts in Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
1837/XX  
Ö 5.13  
Investitionen aus dem Digitalpakt für Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
1847/XX  
Ö 5.14  
Freie Fahrt für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer (Beschlussempfehlung)  
1187/XX  
Ö 5.15  
Teilnahme der jungen Generationen an Gedenkveranstaltungen (Beschlussempfehlung)  
1572/XX  
Ö 5.16  
(TOP 10.1) Kopftuchverbot für Berliner Schülerinnen (Beschlussempfehlung)  
1031/XX  
Ö 5.17  
(TOP 10.25) Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2019 - Gangway e.V. (Beschlussempfehlung)  
2002/XX  
                 
 
 

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