Tagesordnung - Fortsetzung der 32.öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (Sondersitzung)  

Sachverhalt:

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

1. Wie viele Menschen haben im Bezirk einen Rechtsanspruch auf die Leistung des Persönlichen Budgets?

2. Wie viele Menschen mit Behinderung haben seit 2011 den Antrag auf ein Persönliches Budget gestellt?

3. Wie viele Persönliche Budgets (auch trägerübergreifend) wurden genehmigt?

4. Wie lange dauert das Genehmigungsverfahren durchschnittlich?

5. Welche Gründe liegen bei einer Überschreitung der Bearbeitungszeit vor?

6. Wie viele qualifizierte Budgetassistenten/-innen oder qualifizierte Mitarbeiter/innen des Sozialamtes gibt es, die fachlich eine Antragsstellung bearbeiten können?

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Sachverhalt:

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

1. Wie viele Menschen haben im Bezirk einen Rechtsanspruch auf die Leistung des Persönlichen Budgets?

2. Wie viele Menschen mit Behinderung haben seit 2011 den Antrag auf ein Persönliches Budget gestellt?

3. Wie viele Persönliche Budgets (auch trägerübergreifend) wurden genehmigt?

4. Wie lange dauert das Genehmigungsverfahren durchschnittlich?

5. Welche Gründe liegen bei einer Überschreitung der Bearbeitungszeit vor?

6. Wie viele qualifizierte Budgetassistenten/-innen oder qualifizierte Mitarbeiter/innen des Sozialamtes gibt es, die fachlich eine Antragsstellung bearbeiten können?

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Sachverhalt:

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

1. Wie viele Menschen haben im Bezirk einen Rechtsanspruch auf die Leistung des Persönlichen Budgets?

2. Wie viele Menschen mit Behinderung haben seit 2011 den Antrag auf ein Persönliches Budget gestellt?

3. Wie viele Persönliche Budgets (auch trägerübergreifend) wurden genehmigt?

4. Wie lange dauert das Genehmigungsverfahren durchschnittlich?

5. Welche Gründe liegen bei einer Überschreitung der Bearbeitungszeit vor?

6. Wie viele qualifizierte Budgetassistenten/-innen oder qualifizierte Mitarbeiter/innen des Sozialamtes gibt es, die fachlich eine Antragsstellung bearbeiten können?

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Sachverhalt:

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

1. Wie viele Menschen haben im Bezirk einen Rechtsanspruch auf die Leistung des Persönlichen Budgets?

2. Wie viele Menschen mit Behinderung haben seit 2011 den Antrag auf ein Persönliches Budget gestellt?

3. Wie viele Persönliche Budgets (auch trägerübergreifend) wurden genehmigt?

4. Wie lange dauert das Genehmigungsverfahren durchschnittlich?

5. Welche Gründe liegen bei einer Überschreitung der Bearbeitungszeit vor?

6. Wie viele qualifizierte Budgetassistenten/-innen oder qualifizierte Mitarbeiter/innen des Sozialamtes gibt es, die fachlich eine Antragsstellung bearbeiten können?

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Sachverhalt:

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

1. Wie viele Menschen haben im Bezirk einen Rechtsanspruch auf die Leistung des Persönlichen Budgets?

2. Wie viele Menschen mit Behinderung haben seit 2011 den Antrag auf ein Persönliches Budget gestellt?

3. Wie viele Persönliche Budgets (auch trägerübergreifend) wurden genehmigt?

4. Wie lange dauert das Genehmigungsverfahren durchschnittlich?

5. Welche Gründe liegen bei einer Überschreitung der Bearbeitungszeit vor?

6. Wie viele qualifizierte Budgetassistenten/-innen oder qualifizierte Mitarbeiter/innen des Sozialamtes gibt es, die fachlich eine Antragsstellung bearbeiten können?

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Sachverhalt:

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

1. Wie viele Menschen haben im Bezirk einen Rechtsanspruch auf die Leistung des Persönlichen Budgets?

2. Wie viele Menschen mit Behinderung haben seit 2011 den Antrag auf ein Persönliches Budget gestellt?

3. Wie viele Persönliche Budgets (auch trägerübergreifend) wurden genehmigt?

4. Wie lange dauert das Genehmigungsverfahren durchschnittlich?

5. Welche Gründe liegen bei einer Überschreitung der Bearbeitungszeit vor?

6. Wie viele qualifizierte Budgetassistenten/-innen oder qualifizierte Mitarbeiter/innen des Sozialamtes gibt es, die fachlich eine Antragsstellung bearbeiten können?

Beantwortung: Herr BzStR Brockhausen