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Betreff |
Drucksache |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften: 10. Sitzung vom 20.11.2017, 13. Sitzung vom 19.12.2017, 14. vom 15.01.2018 |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Task Force beim Allgemeinen Ordnungsdienst einführen |
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0545/XX |
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| Ö 3.2 |
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Mehr Zivilstreifen beim Allgemeinen Ordnungsdienst |
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0550/XX |
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| Ö 3.3 |
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Verkehrskonzept Heinsestraße II |
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0636/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen, etwa eine kurzzeitig intensive Begehung durch das Ordnungsamt, sicherzustellen, dass in der Heinsestraße • das eingeschränkte Halteverbot vor der Bäckerei an der Ecke Backnanger Str., sowie • das allgemein geltende, absolute Halteverbot an dem nördlich anschließenden Fußgängerüberweg, der barrierefrei und mit Blindenleitstreifen ausgestattet ist, eingehalten wird. |
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08.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.4 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen, etwa eine kurzzeitig intensive Begehung durch das Ordnungsamt, sicherzustellen, dass in der Heinsestraße • das eingeschränkte Halteverbot vor der Bäckerei an der Ecke Backnanger Str., sowie • das allgemein geltende, absolute Halteverbot an dem nördlich anschließenden Fußgängerüberweg, der barrierefrei und mit Blindenleitstreifen ausgestattet ist, eingehalten wird. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten |
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29.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.15 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen, etwa eine kurzzeitig intensive Begehung durch das Ordnungsamt, sicherzustellen, dass in der Heinsestraße • das eingeschränkte Halteverbot vor der Bäckerei an der Ecke Backnanger Str., sowie • das allgemein geltende, absolute Halteverbot an dem nördlich anschließenden Fußgängerüberweg, der barrierefrei und mit Blindenleitstreifen ausgestattet ist, eingehalten wird. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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30.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.15 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen, etwa eine kurzzeitig intensive Begehung durch das Ordnungsamt, sicherzustellen, dass in der Heinsestraße • das eingeschränkte Halteverbot vor der Bäckerei an der Ecke Backnanger Str., sowie • das allgemein geltende, absolute Halteverbot an dem nördlich anschließenden Fußgängerüberweg, der barrierefrei und mit Blindenleitstreifen ausgestattet ist, eingehalten wird. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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19.12.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.12 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen, etwa eine kurzzeitig intensive Begehung durch das Ordnungsamt, sicherzustellen, dass in der Heinsestraße • das eingeschränkte Halteverbot vor der Bäckerei an der Ecke Backnanger Str., sowie • das allgemein geltende, absolute Halteverbot an dem nördlich anschließenden Fußgängerüberweg, der barrierefrei und mit Blindenleitstreifen ausgestattet ist, eingehalten wird. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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15.01.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.11 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen, etwa eine kurzzeitig intensive Begehung durch das Ordnungsamt, sicherzustellen, dass in der Heinsestraße • das eingeschränkte Halteverbot vor der Bäckerei an der Ecke Backnanger Str., sowie • das allgemein geltende, absolute Halteverbot an dem nördlich anschließenden Fußgängerüberweg, der barrierefrei und mit Blindenleitstreifen ausgestattet ist, eingehalten wird. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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19.02.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen, etwa eine kurzzeitig intensive Begehung durch das Ordnungsamt, sicherzustellen, dass in der Heinsestraße • das eingeschränkte Halteverbot vor der Bäckerei an der Ecke Backnanger Str., sowie • das allgemein geltende, absolute Halteverbot an dem nördlich anschließenden Fußgängerüberweg, der barrierefrei und mit Blindenleitstreifen ausgestattet ist, eingehalten wird. Annahme mit Mehrheit Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 3 (AfD/FDP) |
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14.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen, etwa eine kurzzeitig intensive Begehung durch das Ordnungsamt, sicherzustellen, dass in der Heinsestraße • das eingeschränkte Halteverbot vor der Bäckerei an der Ecke Backnanger Str., sowie • das allgemein geltende, absolute Halteverbot an dem nördlich anschließenden Fußgängerüberweg, der barrierefrei und mit Blindenleitstreifen ausgestattet ist, eingehalten wird. Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 3.4 |
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Verhinderung von Falschparkern in der Wittestraße |
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0640/XX |
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| Ö 3.5 |
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Bericht Rechtsextremismus etc. in Reinickendorf 2016 |
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0760/XX |
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| Ö 4 |
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Besprechungspunkte |
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| Ö 4.1 |
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Auf Antrag der Fraktion SPD
Aktuelle Situation des Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamts |
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| Ö 4.2 |
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Auf Antrag der Fraktion SPD
Möglichkeiten eines Bündnisses "Für ein sauberes Reinickendorf"
gemeinsam mit folgender Drucksache:
Bündnis für ein sauberes Reinickendorf |
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0835/XX |
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| Ö 4.3 |
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Auf Antrag der Fraktion FDP
Bericht aus der Bezirksstadträterunde |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
