Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 19.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften: 10. Sitzung vom 20.11.2017, 13. Sitzung vom 19.12.2017, 14. vom 15.01.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Task Force beim Allgemeinen Ordnungsdienst einführen  
0545/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Allgemeinen Ordnungsdienst eine „Task Force“ im Sinne einer schnellen „Eingreiftruppe“ aus qualifizierten und gut ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufzubauen.

   
    13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Allgemeinen Ordnungsdienst eine „Task Force“ im Sinne einer schnellen „Eingreiftruppe“ aus qualifizierten und gut ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufzubauen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten

 

   
    26.09.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.27 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Allgemeinen Ordnungsdienst eine „Task Force“ im Sinne einer schnellen „Eingreiftruppe“ aus qualifizierten und gut ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufzubauen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    18.10.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.21 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Allgemeinen Ordnungsdienst eine „Task Force“ im Sinne einer schnellen „Eingreiftruppe“ aus qualifizierten und gut ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufzubauen.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

   
    20.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.20 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Allgemeinen Ordnungsdienst eine „Task Force“ im Sinne einer schnellen „Eingreiftruppe“ aus qualifizierten und gut ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufzubauen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    29.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.13 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Allgemeinen Ordnungsdienst eine „Task Force“ im Sinne einer schnellen „Eingreiftruppe“ aus qualifizierten und gut ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufzubauen.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    30.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.13 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Allgemeinen Ordnungsdienst eine „Task Force“ im Sinne einer schnellen „Eingreiftruppe“ aus qualifizierten und gut ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufzubauen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    19.12.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.10 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Allgemeinen Ordnungsdienst eine „Task Force“ im Sinne einer schnellen „Eingreiftruppe“ aus qualifizierten und gut ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufzubauen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    15.01.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Allgemeinen Ordnungsdienst eine „Task Force“ im Sinne einer schnellen „Eingreiftruppe“ aus qualifizierten und gut ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufzubauen.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    19.02.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Allgemeinen Ordnungsdienst eine „Task Force“ im Sinne einer schnellen „Eingreiftruppe“ aus qualifizierten und gut ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufzubauen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    22.03.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Allgemeinen Ordnungsdienst eine „Task Force“ im Sinne einer schnellen „Eingreiftruppe“ aus qualifizierten und gut ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufzubauen.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5 (CDU)  dagegen: 8 (SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0

   
    09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Allgemeinen Ordnungsdienst eine „Task Force“ im Sinne einer schnellen „Eingreiftruppe“ aus qualifizierten und gut ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufzubauen.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

Ö 3.2  
Mehr Zivilstreifen beim Allgemeinen Ordnungsdienst  
0550/XX  
Ö 3.3  
Verkehrskonzept Heinsestraße II  
0636/XX  
Ö 3.4  
Verhinderung von Falschparkern in der Wittestraße  
0640/XX  
Ö 3.5  
Bericht Rechtsextremismus etc. in Reinickendorf 2016  
Enthält Anlagen
0760/XX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Auf Antrag der Fraktion SPD Aktuelle Situation des Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamts      
Ö 4.2  
Auf Antrag der Fraktion SPD Möglichkeiten eines Bündnisses "Für ein sauberes Reinickendorf" gemeinsam mit folgender Drucksache: Bündnis für ein sauberes Reinickendorf  
0835/XX  
Ö 4.3  
Auf Antrag der Fraktion FDP Bericht aus der Bezirksstadträterunde      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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