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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften: 10. Sitzung vom 20.11.2017, 13. Sitzung vom 19.12.2017, 14. vom 15.01.2018 |
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Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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Task Force beim Allgemeinen Ordnungsdienst einführen |
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0545/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, im Allgemeinen Ordnungsdienst eine „Task Force“ im Sinne einer schnellen „Eingreiftruppe“ aus qualifizierten und gut ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufzubauen. |
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13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.1 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, im Allgemeinen Ordnungsdienst eine „Task Force“ im Sinne einer schnellen „Eingreiftruppe“ aus qualifizierten und gut ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufzubauen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
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26.09.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.27 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, im Allgemeinen Ordnungsdienst eine „Task Force“ im Sinne einer schnellen „Eingreiftruppe“ aus qualifizierten und gut ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufzubauen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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18.10.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.21 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, im Allgemeinen Ordnungsdienst eine „Task Force“ im Sinne einer schnellen „Eingreiftruppe“ aus qualifizierten und gut ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufzubauen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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20.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.20 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, im Allgemeinen Ordnungsdienst eine „Task Force“ im Sinne einer schnellen „Eingreiftruppe“ aus qualifizierten und gut ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufzubauen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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29.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.13 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, im Allgemeinen Ordnungsdienst eine „Task Force“ im Sinne einer schnellen „Eingreiftruppe“ aus qualifizierten und gut ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufzubauen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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30.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.13 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, im Allgemeinen Ordnungsdienst eine „Task Force“ im Sinne einer schnellen „Eingreiftruppe“ aus qualifizierten und gut ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufzubauen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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19.12.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.10 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, im Allgemeinen Ordnungsdienst eine „Task Force“ im Sinne einer schnellen „Eingreiftruppe“ aus qualifizierten und gut ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufzubauen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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15.01.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.9 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, im Allgemeinen Ordnungsdienst eine „Task Force“ im Sinne einer schnellen „Eingreiftruppe“ aus qualifizierten und gut ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufzubauen. vertagt
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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19.02.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, im Allgemeinen Ordnungsdienst eine „Task Force“ im Sinne einer schnellen „Eingreiftruppe“ aus qualifizierten und gut ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufzubauen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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22.03.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, im Allgemeinen Ordnungsdienst eine „Task Force“ im Sinne einer schnellen „Eingreiftruppe“ aus qualifizierten und gut ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufzubauen. Ablehnung mit Mehrheit
Abstimmungsergebnis: dafür: 5 (CDU) dagegen: 8 (SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0
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09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.3 - in der BVV abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, im Allgemeinen Ordnungsdienst eine „Task Force“ im Sinne einer schnellen „Eingreiftruppe“ aus qualifizierten und gut ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufzubauen. Gemäß Konsensliste Ablehnung
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Ö 3.2 |
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Mehr Zivilstreifen beim Allgemeinen Ordnungsdienst |
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0550/XX |
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Ö 3.3 |
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Verkehrskonzept Heinsestraße II |
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0636/XX |
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Ö 3.4 |
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Verhinderung von Falschparkern in der Wittestraße |
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0640/XX |
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Ö 3.5 |
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Bericht Rechtsextremismus etc. in Reinickendorf 2016 |
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0760/XX |
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Ö 4 |
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Besprechungspunkte |
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Ö 4.1 |
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Auf Antrag der Fraktion SPD
Aktuelle Situation des Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamts |
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Ö 4.2 |
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Auf Antrag der Fraktion SPD
Möglichkeiten eines Bündnisses "Für ein sauberes Reinickendorf"
gemeinsam mit folgender Drucksache:
Bündnis für ein sauberes Reinickendorf |
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0835/XX |
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Ö 4.3 |
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Auf Antrag der Fraktion FDP
Bericht aus der Bezirksstadträterunde |
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Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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Verschiedenes |
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