Drucksache - 0760/XX  

 
 
Betreff: Bericht Rechtsextremismus etc. in Reinickendorf 2016
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und Umwelt 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Kenntnisnahme
10.01.2018 
16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten Kenntnisnahme
19.02.2018 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten vertagt   
22.03.2018 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten vertagt   
16.04.2018 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
Jugendhilfeausschuss Kenntnisnahme
24.01.2018 
13. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses erledigt   
Integrationsausschuss Kenntnisnahme
23.01.2018 
8. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Bericht Rechtsextremismus etc. in Reinickendorf_Berichtsjahr 2016

Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Gemäß § 15 BezVG wird berichtet:

 

 

Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema

 

-         rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Parteien, deren     

         Aktivitäten und Infrastruktur,

-         Fälle von rechter Gewalt und politisch motivierter Straftaten,

-         zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen  
    Rechtspopulismus und Rechtsextremismus engagieren,

-         bezirkliches Engagement gegen Rechtspopulismus und  

         Rechtsextremismus

 

für das Jahr 2016 vor. In diesem Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf.

 

Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht.

 

 

 

 

Frank Balzer

Bezirksbürgermeister

 
 

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