Auszug - Bericht Rechtsextremismus etc. in Reinickendorf 2016  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 3.5
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: vertagt
Datum: Mo, 19.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0760/XX Bericht Rechtsextremismus etc. in Reinickendorf 2016
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und Umwelt 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Gemäß § 15 BezVG wird berichtet:

 

Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema

 

-         rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Parteien, deren     

         Aktivitäten und Infrastruktur,

-         Fälle von rechter Gewalt und politisch motivierter Straftaten,

-         zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen  
    Rechtspopulismus und Rechtsextremismus engagieren,

-         bezirkliches Engagement gegen Rechtspopulismus und  

         Rechtsextremismus

 

für das Jahr 2016 vor. In diesem Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf.

 

Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht.

 

 

Frank Balzer

Bezirksbürgermeister

 

Vertagung

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 
 

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