Auszug - Verkehrskonzept Heinsestraße II  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 3.3
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 19.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0636/XX Verkehrskonzept Heinsestraße II
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Käber, Marco / Budweg, Angela - SPD-Fraktion 
Drucksache-Art: Ersuchen
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen, etwa eine kurzzeitig intensive Begehung durch das Ordnungsamt, sicherzustellen, dass in der Heinsestraße

 

          das eingeschränkte Halteverbot vor der Bäckerei an der Ecke Backnanger Str., sowie

          das allgemein geltende, absolute Halteverbot an dem nördlich anschließenden Fußgängerüberweg, der barrierefrei und mit Blindenleitstreifen ausgestattet ist, eingehalten wird.

 

Annahme mit Mehrheit

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 3 (AfD/FDP)

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen