Auszug - Verkehrskonzept Heinsestraße II  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 3.3
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 19.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0636/XX Verkehrskonzept Heinsestraße II
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Käber, Marco / Budweg, Angela - SPD-Fraktion 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen, etwa eine kurzzeitig intensive Begehung durch das Ordnungsamt, sicherzustellen, dass in der Heinsestraße

 

•          das eingeschränkte Halteverbot vor der Bäckerei an der Ecke Backnanger Str., sowie

•          das allgemein geltende, absolute Halteverbot an dem nördlich anschließenden Fußgängerüberweg, der barrierefrei und mit Blindenleitstreifen ausgestattet ist, eingehalten wird.

 

Annahme mit Mehrheit

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 3 (AfD/FDP)

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang