Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 19.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften: 10. Sitzung vom 20.11.2017, 13. Sitzung vom 19.12.2017, 14. vom 15.01.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Task Force beim Allgemeinen Ordnungsdienst einführen  
0545/XX  
Ö 3.2  
Mehr Zivilstreifen beim Allgemeinen Ordnungsdienst  
0550/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass der AOD häufiger Zivilstreifen einsetzt.
 

   
    13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass der AOD häufiger Zivilstreifen einsetzt.
 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten

   
    26.09.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.28 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass der AOD häufiger Zivilstreifen einsetzt.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    18.10.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.22 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass der AOD häufiger Zivilstreifen einsetzt.
 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    20.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.21 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass der AOD häufiger Zivilstreifen einsetzt.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    29.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.14 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass der AOD häufiger Zivilstreifen einsetzt.
 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    30.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.14 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass der AOD häufiger Zivilstreifen einsetzt.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    19.12.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.11 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass der AOD häufiger Zivilstreifen einsetzt.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    15.01.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.10 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass der AOD häufiger Zivilstreifen einsetzt.
 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    19.02.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.2 - zurückgezogen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass der AOD häufiger Zivilstreifen einsetzt.
 

Seitens der antragstellenden Fraktion CDU zurückgezogen.

Ö 3.3  
Verkehrskonzept Heinsestraße II  
0636/XX  
Ö 3.4  
Verhinderung von Falschparkern in der Wittestraße  
0640/XX  
Ö 3.5  
Bericht Rechtsextremismus etc. in Reinickendorf 2016  
Enthält Anlagen
0760/XX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Auf Antrag der Fraktion SPD Aktuelle Situation des Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamts      
Ö 4.2  
Auf Antrag der Fraktion SPD Möglichkeiten eines Bündnisses "Für ein sauberes Reinickendorf" gemeinsam mit folgender Drucksache: Bündnis für ein sauberes Reinickendorf  
0835/XX  
Ö 4.3  
Auf Antrag der Fraktion FDP Bericht aus der Bezirksstadträterunde      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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