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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften: 10. Sitzung vom 20.11.2017, 13. Sitzung vom 19.12.2017, 14. vom 15.01.2018 |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Task Force beim Allgemeinen Ordnungsdienst einführen |
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0545/XX |
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| Ö 3.2 |
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Mehr Zivilstreifen beim Allgemeinen Ordnungsdienst |
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0550/XX |
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| Ö 3.3 |
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Verkehrskonzept Heinsestraße II |
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0636/XX |
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| Ö 3.4 |
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Verhinderung von Falschparkern in der Wittestraße |
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0640/XX |
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| Ö 3.5 |
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Bericht Rechtsextremismus etc. in Reinickendorf 2016 |
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0760/XX |
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10.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.9 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 BezVG wird berichtet: Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema - rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur, - Fälle von rechter Gewalt und politisch motivierter Straftaten, - zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen
Rechtspopulismus und Rechtsextremismus engagieren, - bezirkliches Engagement gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus für das Jahr 2016 vor. In diesem Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf. Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten, an den Integrationsausschuss und an den Jugendhilfeausschuss |
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23.01.2018 - Integrationsausschuss |
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Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 BezVG wird berichtet: Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema - rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur, - Fälle von rechter Gewalt und politisch motivierter Straftaten, - zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen
Rechtspopulismus und Rechtsextremismus engagieren, - bezirkliches Engagement gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus für das Jahr 2016 vor. In diesem Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf. Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Kenntnisnahme |
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24.01.2018 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 6.1 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 BezVG wird berichtet: Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema - rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur, - Fälle von rechter Gewalt und politisch motivierter Straftaten, - zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen
Rechtspopulismus und Rechtsextremismus engagieren, - bezirkliches Engagement gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus für das Jahr 2016 vor. In diesem Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf. Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Kenntnisnahme |
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19.02.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 BezVG wird berichtet: Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema - rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur, - Fälle von rechter Gewalt und politisch motivierter Straftaten, - zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen
Rechtspopulismus und Rechtsextremismus engagieren, - bezirkliches Engagement gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus für das Jahr 2016 vor. In diesem Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf. Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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22.03.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 BezVG wird berichtet: Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema - rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur, - Fälle von rechter Gewalt und politisch motivierter Straftaten, - zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen
Rechtspopulismus und Rechtsextremismus engagieren, - bezirkliches Engagement gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus für das Jahr 2016 vor. In diesem Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf. Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 1 (Linke) Enthaltung: 0 |
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16.04.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 BezVG wird berichtet: Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema - rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur, - Fälle von rechter Gewalt und politisch motivierter Straftaten, - zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus engagieren, - bezirkliches Engagement gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus für das Jahr 2016 vor. In diesem Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf. Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Kenntnisnahme |
| Ö 4 |
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Besprechungspunkte |
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| Ö 4.1 |
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Auf Antrag der Fraktion SPD
Aktuelle Situation des Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamts |
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| Ö 4.2 |
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Auf Antrag der Fraktion SPD
Möglichkeiten eines Bündnisses "Für ein sauberes Reinickendorf"
gemeinsam mit folgender Drucksache:
Bündnis für ein sauberes Reinickendorf |
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0835/XX |
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| Ö 4.3 |
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Auf Antrag der Fraktion FDP
Bericht aus der Bezirksstadträterunde |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
