Drucksache - 0545/XX  

 
 
Betreff: Task Force beim Allgemeinen Ordnungsdienst einführen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:CDU-Fraktion - Siesmayer, Tobias / Schönberg, Eberhard 
Drucksache-Art:ErsuchenErsuchen
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beratung
13.09.2017 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten Beratung
26.09.2017 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten vertagt   
18.10.2017 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten vertagt   
20.11.2017 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten vertagt   
29.11.2017 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten vertagt   
30.11.2017 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten vertagt   
19.12.2017 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten vertagt   
15.01.2018 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten vertagt   
19.02.2018 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten vertagt   
22.03.2018 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
09.05.2018 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

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Sachverhalt:

 

Diese Task Force soll öffentlichkeitswirksam und angemessen schnell dort eingreifen können, wo ein erhebliches ordnungswidrig handelndes „Störerpotential“ vorhanden ist. Diese Gruppe würde deutlich zur Entlastung der Polizei und zur nachhaltigen Durchsetzung von Ordnungsvorschriften im öffentlichen Raum beitragen, sowie eigene Aufgabenbereiche bei deren Umsetzung nachhaltig unterstützen können.

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Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Allgemeinen Ordnungsdienst eine „Task Force“ im Sinne einer schnellen „Eingreiftruppe“ aus qualifizierten und gut ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufzubauen.

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