Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 03.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zur TOP 10 des Protokolls

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung vom 04.06.2012      
Ö 3  
Festsetzung eines Sondertermins gemäß Drs. Nr. 0226/XIX-01      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Bürgerhaushalt in Reinickendorf einführen Mitberatung: temp. A. f. transparente u. moderne Öffentlichkeitsarbeit, A. f. Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
0094/XIX-01  
Ö 4.2  
Musikschule Reinickendorf zur Kooperation mit Partnerschulen entwickeln Mitberatung: Kultur-A. vertagt am: 04.06.2012  
0129/XIX  
Ö 4.3  
Barrierefreier Ausbau des Rathauses Mitberatung: Bau-/Stapl.-A.  
0136/XIX  
Ö 4.4  
Regelmäßiger Bericht Baumaßnahmen Mitberatung: Bau-/Stapl.-A.  
0139/XIX  
Ö 4.5  
Gemeinschaftsschule im Märkischen Viertel unterstützen Mitberatung: Schul-A.
0180/XIX-01  
Ö 4.6  
Hinweis auf Lidy von Lüttwitz Mitberatung: Kultur-A.  
0190/XIX  
    13.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.5 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Kulturausschuss (Mitberatung) und an den Haushaltsausschuss (Federführung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Kulturausschuss (Mitberatung) und an den Haushaltsausschuss (Federführung)

 

   
    15.08.2012 - Kulturausschuss
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Kulturausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0190/XIX – anzunehmen.

 

   
    03.09.2012 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0190/XIX - anzunehmen.

   
    17.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    13.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.18 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 4.7  
Erhöhung der Zuwendung an freie Träger als Gemeinschaftsaufgabe betrachten  
0191/XIX  
Ö 5  
Berichterstattung zur Drs. Nr. 0107/XIX-12 betr. "Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) - siehe hierzu: Bericht der Abteilung Schule, Bildung und Kultur vom 01.06.2012      
Ö 6  
Berichterstattung zur Drs. Nr. 0107/XIX-13 betr. "Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) - siehe hierzu: Bericht der Abteilung Schule, Bildung und Kultur vom 30.06.2012      
Ö 7  
Bericht zur Kenntnisnahme für den Haushaltsausschuss der BVV entsprechend Drs. Nr. 0303/XVIII betr. "Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Doppelhaushalt) vom 26.06.2012      
Ö 8  
Berichterstattung zur Drs. Nr. 0107/XIX-10 betr. "Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) - siehe hierzu: Bericht der Abteilung Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste vom 20.08.2012      
Ö 9  
Berichterstattung zur Drs. Nr. 0107/XIX-111 betr. "Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) - siehe hierzu: Bericht der Abteilung Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste vom 20.08.2012      
Ö 10  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 11  
Verschiedenes      
                 
 
 

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