Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
10. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 03.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Dr

Herr Dr. Lühmann eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Aufgrund eines Anschlusstermins bittet Frau BzStR’in Schultze-Berndt um die Vorziehung der ihre Abteilung betreffenden Tagesordnungspunkte (TOP 4.2, 4.5, 4.6, 5 und 6). Des Weiteren empfiehlt Herr Dr. Lühmann die Erweiterung der Tagesordnung um die von Herrn BzStR Brockhausen eingereichten Berichte zu den Drs. Nrn. 0107/XIX-10 und 0107/XIX-11. Diese sollen im Anschluss an die Frau BzStR’in Schultze-Berndt betreffenden Punkte als TOP 8 und 9 einsortiert und abgehandelt werden.

 

Die Ausschussmitglieder signalisieren Einverständnis.

 

Herr Dr. Lühmann setzt die Tagesordnung mit den vorstehend genannten Änderungen fest.

 

  
 

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