Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 03.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zur TOP 10 des Protokolls

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung vom 04.06.2012      
Ö 3  
Festsetzung eines Sondertermins gemäß Drs. Nr. 0226/XIX-01      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Bürgerhaushalt in Reinickendorf einführen Mitberatung: temp. A. f. transparente u. moderne Öffentlichkeitsarbeit, A. f. Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
0094/XIX-01  
Ö 4.2  
Musikschule Reinickendorf zur Kooperation mit Partnerschulen entwickeln Mitberatung: Kultur-A. vertagt am: 04.06.2012  
0129/XIX  
Ö 4.3  
Barrierefreier Ausbau des Rathauses Mitberatung: Bau-/Stapl.-A.  
0136/XIX  
Ö 4.4  
Regelmäßiger Bericht Baumaßnahmen Mitberatung: Bau-/Stapl.-A.  
0139/XIX  
    18.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.10 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

 

   
    10.05.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 5.4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der - Drucksache Nr. 0139/XIX - zu vertagen.

   
    14.06.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0139/XIX - anzunehmen.

   
    03.09.2012 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0139/XIX - anzunehmen.

   
    17.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    10.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

   
    14.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

   
    02.06.2014 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntisnahme - Drucksache Nr. 0139/XIX - als Zwischenbericht zur Kenntnis.

   
    15.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

 

   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

   
    05.09.2016 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0139/XIX - als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Ö 4.5  
Gemeinschaftsschule im Märkischen Viertel unterstützen Mitberatung: Schul-A.
0180/XIX-01  
Ö 4.6  
Hinweis auf Lidy von Lüttwitz Mitberatung: Kultur-A.  
0190/XIX  
Ö 4.7  
Erhöhung der Zuwendung an freie Träger als Gemeinschaftsaufgabe betrachten  
0191/XIX  
Ö 5  
Berichterstattung zur Drs. Nr. 0107/XIX-12 betr. "Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) - siehe hierzu: Bericht der Abteilung Schule, Bildung und Kultur vom 01.06.2012      
Ö 6  
Berichterstattung zur Drs. Nr. 0107/XIX-13 betr. "Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) - siehe hierzu: Bericht der Abteilung Schule, Bildung und Kultur vom 30.06.2012      
Ö 7  
Bericht zur Kenntnisnahme für den Haushaltsausschuss der BVV entsprechend Drs. Nr. 0303/XVIII betr. "Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Doppelhaushalt) vom 26.06.2012      
Ö 8  
Berichterstattung zur Drs. Nr. 0107/XIX-10 betr. "Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) - siehe hierzu: Bericht der Abteilung Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste vom 20.08.2012      
Ö 9  
Berichterstattung zur Drs. Nr. 0107/XIX-111 betr. "Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) - siehe hierzu: Bericht der Abteilung Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste vom 20.08.2012      
Ö 10  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 11  
Verschiedenes      
                 
 
 

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