Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Herr BzBm Balzer gibt eine Übersicht über die aus Mitteln des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms bewilligten Maßnahmen an Schulen als Anlage zum Protokoll. Zurzeit erfolge die Anmeldung von Maßnahmen für das Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm 2013.

Aus Mitteln des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms 2012 seien - im Bereich Sportanlagen - folgende Maßnahmen bewilligt worden:

a)              Sportplatz Elchdamm: Erneuerung des Kunstrasens

b)              Sporthalle Uranusweg 94: Erneuerung der Fenster.

Herr BzBm Balzer sagt zu, den Ausschussmitgliedern zur nächsten Sitzung des Haushaltsausschusses eine Liste mit den für das 2013 geplanten Maßnahmen zur Verfügung zu stellen.

Nachfragen der Ausschussmitglieder hierzu beantwortet Herr BzBm Balzer ausführlich.

Im Anschluss daran nimmt er umfassend Stellung zum anstehenden Stellenabbau in den Bezirken. Die Vorgabe ist, dass alle Bezirke mit 20.000 Vollzeitäquivalente auskommen müssen. Das bedeutet, dass in den Bezirken ca. 1350 Vollzeitäquivalente einzusparen sind. Daraus entfallen auf Reinickendorf 94,7 Vollzeitäquivalente, die bis zum Jahr 2016 eingespart werden müssen. Anschließend berichtet er, dass im Bezirksamt festgelegt wurde, die Personaleinsparungen nach der Größe der Abteilungen vorzunehmen. Herr BzBm Balzer geht auf die einzelnen Zahlen ein, die auf die Abteilungen entfallen und berichtet, dass im Dezernat Jugend, Familie und Soziales die größten Schwierigkeiten bestünden, die Einsparvorgaben zu erfüllen. Dies sei u. a. darauf zurückzuführen, dass diese Abteilung die meisten gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben zu erfüllen habe. Insgesamt sei festzuhalten, dass im Bezirk Reinickendorf keine Schließung von Einrichtungen drohe, eventuell sei jedoch von der Möglichkeit der Übertragung von Einrichtungen an freie Träger Gebrauch zu machen. Auch mittels Auslagerung von Aufgaben (hier vorwiegend aus dem Gartenbaubereich) werden Einsparvorgaben unterlegt. In seinen weiteren Ausführungen geht Herr BzBm Balzer detailliert auf die Einzelmaßnahmen ein, durch die die Umsetzung der Einsparvorgaben im Bezirk erreicht werden soll. Die aufgeführten Maßnahmen werden in einzelnen Fachbereichen zur Arbeitsverdichtung führen, hält Herr BzBm Balzer abschließend fest. Die weitere Beratung der Thematik könne in den Fachausschüssen erfolgen.

Einzelne Nachfragen der Ausschussmitglieder werden ausführlich von Herrn BzBm Balzer und Herrn Herting beantwortet.