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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung vom 04.06.2012 |
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Ö 3 |
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Festsetzung eines Sondertermins gemäß Drs. Nr. 0226/XIX-01 |
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Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 4.1 |
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Bürgerhaushalt in Reinickendorf einführen
Mitberatung: temp. A. f. transparente u. moderne Öffentlichkeitsarbeit, A. f. Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten |
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0094/XIX-01 |
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08.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 8.4.1 - überwiesen |
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Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung), an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgÜberweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung), an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung) und an den Temporären Ausschuss für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit (Mitberatung)
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21.05.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsauschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordneten-versammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0094/XIX-01 – in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bürgerhaushalt wie folgt vorzubereiten. Der Bürgerhaushalt soll als Test in zwei Kiezen organisiert und durchgeführt werden. Hierbei ist auf eine unterschiedliche demographische und soziale Struktur der ausgewählten Kieze zu achten.
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20.06.2012 - Temporärer Ausschuss für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit |
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Ö 4.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des temporären Ausschusses für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit sprechen sich einstimmig dafür aus, die Beratung des Entschließungsantrages – Drs. Nr. 0094/XIX-01 – zu vertagen.
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07.08.2012 - Temporärer Ausschuss für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit |
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Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des temporären Ausschusses für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 0094/XIX-01 - in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bürgerhaushalt wie folgt vorzubereiten: Der Bürgerhaushalt soll als Test in zwei Kiezen organisiert und durchgeführt werden. Hierbei ist auf eine unterschiedliche demographische und soziale Struktur der ausgewählten Kieze zu achten.
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03.09.2012 - Haushaltsausschuss |
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Ö 4.1 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 0094/XIX-01 - in folgender geänderter Fassung an die Bezirksverordnetenversammlung zurück zu überweisen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bürgerhaushalt wie folgt vorzubereiten. Der Bürgerhaushalt soll als Test in zwei Kiezen organisiert und durchgeführt werden. Hierbei ist auf eine unterschiedliche demographische und soziale Struktur der ausgewählten Kieze zu achten.
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12.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.8 - überwiesen |
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Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für SozialraumorientierungGemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Sozialraumorientierung
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20.09.2012 - Ausschuss für Sozialraumorientierung |
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Ö 3.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Sozialraumorientierungen beschließen einstimmig, die Beratung der – Drucksache Nr. 0094/XIX-01 – zu vertagen.
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17.01.2013 - Ausschuss für Sozialraumorientierung |
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Ö 3.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Sozialraumorientierung beschließen mehrheitlich (12/0/1), die Beratung der - Drucksache Nr. 0094/XIX-01 - Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bürgerhaushalt wie folgt vorzubereiten: Der Bürgerhaushalt soll als Test in zwei Kiezen organisiert und durchgeführt werden. Hierbei ist auf eine unterschiedliche demographische und soziale Struktur der ausgewählten Kieze zu achten. zu vertagen.
Abstimmungsergebnis: dafür: . dagegen: . Enthaltung: .
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21.02.2013 - Ausschuss für Sozialraumorientierung |
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Ö 4.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Sozialraumorientierung beschließen einstimmig, die Beratung der Beschlussempfehlung - Drucksache Nr. 0094/XIX-01 - zu vertagen.
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21.03.2013 - Ausschuss für Sozialraumorientierung |
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Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Sozialraumorientierung beschließen einstimmig der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Beschlussempfehlung - Drucksache Nr. 0094/XIX-01 - Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bürgerhaushalt wie folgt vorzubereiten: Der Bürgerhaushalt soll als Test in zwei Kiezen organisiert und durchgeführt werden. Hierbei ist auf eine unterschiedliche demographische und soziale Struktur der ausgewählten Kieze zu achten. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, für den Kiez um die Auguste-Viktoria-Allee und in Konradshöhe/Tegelort jeweils 25.000,- Euro für lokale soziale Projekte zur Verfügung zu stellen. Für die Planung und Durchführung sollen bereits existierende örtliche Strukturen und Netzwerke aktiviert werden. Über die Verwendung der Mittel sollen die Einwohner der beiden Kieze mitentscheiden können.
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08.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Annahme Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, für den Kiez um die Auguste-Viktoria-Allee und in Konradshöhe/Tegelort jeweils 25.000,- Euro für lokale soziale Projekte zur Verfügung zu stellen. Für die Planung und Durchführung sollen bereits existierende örtliche Strukturen und Netzwerke aktiviert werden. Über die Verwendung der Mittel sollen die Einwohner der beiden Kieze mitentscheiden können.
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09.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.2 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme Gemäß Konsenslist Überweisung an den Haushaltsausschuss
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29.04.2014 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drs. Nr. 0094/XIX-01 - zur Kenntnis.
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Ö 4.2 |
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Musikschule Reinickendorf zur Kooperation mit Partnerschulen entwickeln
Mitberatung: Kultur-A.
vertagt am: 04.06.2012 |
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0129/XIX |
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Ö 4.3 |
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Barrierefreier Ausbau des Rathauses
Mitberatung: Bau-/Stapl.-A. |
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0136/XIX |
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Ö 4.4 |
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Regelmäßiger Bericht Baumaßnahmen
Mitberatung: Bau-/Stapl.-A. |
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0139/XIX |
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Ö 4.5 |
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Gemeinschaftsschule im Märkischen Viertel unterstützen
Mitberatung: Schul-A. |
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0180/XIX-01 |
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Ö 4.6 |
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Hinweis auf Lidy von Lüttwitz
Mitberatung: Kultur-A. |
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0190/XIX |
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Ö 4.7 |
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Erhöhung der Zuwendung an freie Träger als Gemeinschaftsaufgabe betrachten |
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0191/XIX |
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Ö 5 |
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Berichterstattung zur Drs. Nr. 0107/XIX-12 betr. "Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) - siehe hierzu: Bericht der Abteilung Schule, Bildung und Kultur vom 01.06.2012 |
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Ö 6 |
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Berichterstattung zur Drs. Nr. 0107/XIX-13 betr. "Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) - siehe hierzu: Bericht der Abteilung Schule, Bildung und Kultur vom 30.06.2012 |
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Ö 7 |
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Bericht zur Kenntnisnahme für den Haushaltsausschuss der BVV entsprechend Drs. Nr. 0303/XVIII betr. "Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Doppelhaushalt) vom 26.06.2012 |
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Ö 8 |
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Berichterstattung zur Drs. Nr. 0107/XIX-10 betr. "Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) - siehe hierzu: Bericht der Abteilung Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste vom 20.08.2012 |
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Ö 9 |
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Berichterstattung zur Drs. Nr. 0107/XIX-111 betr. "Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) - siehe hierzu: Bericht der Abteilung Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste vom 20.08.2012 |
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Ö 10 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 11 |
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Verschiedenes |
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