Auszug - Barrierefreier Ausbau des Rathauses Mitberatung: Bau-/Stapl.-A.  

 
 
10. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 4.3
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 03.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0136/XIX Barrierefreier Ausbau des Rathauses
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksamt
Verfasser:Gilbert Collé
Marco Käber		 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Finanzen, Liegenschaften und Personal
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Herr Dr

Herr Dr. Lühmann weist darauf hin, dass der mitberatend tätige Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung die Annahme der Drucksache empfohlen habe.

 

Im Anschluss daran berichtet Herr BzBm Balzer, dass der Einbau eines Sprachmoduls (Kosten: ca. 3.000,00 €) noch in diesem Jahr erfolgen könne. Hinsichtlich der nicht automatischen Türen sei von einem Kostenumfang in Höhe von ca. 5.000,00 € pro Tür auszugehen, Wartungskosten seien darin nicht enthalten. Der Umbau von 50 Türen im Rathaus müsse - im Falle eines entsprechenden Beschlusses - aus Mitteln der baulich-technischen Unterhaltung finanziert werden, dies würde zu Lasten anderer Maßnahmen gehen. Herr BzBm Balzer plädiert daher für einen schrittweisen Umbau der Türen.

 

Auch Herr Wilhelm spricht sich für die Erstellung einer Prioritätenliste aus.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0136/XIX - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den im letzten Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung des Bezirkes Reinickendorf gestellten Forderungen zum barrierefreien Ausbau des Rathauses durch geeignete Maßnahmen sukzessive Rechnung zu tragen.

 

 

 

  
 

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