Auszug - Festsetzung eines Sondertermins gemäß Drs. Nr. 0226/XIX-01  

 
 
10. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 03.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Dr

Herr Dr. Lühmann schlägt den Ausschussmitgliedern nach Rücksprache mit Herrn BzBm Balzer als Sitzungstermin für die Sondersitzung des Haushaltsausschusses gemäß Drs. Nr. 0226/XIX-01 „Peter-Witte-Grundschule“, Donnerstag, den 27.09.2012, vor.

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig die Durchführung einer Akteneinsicht gemäß Drs. Nr. 0226/XIX-01 im Rahmen einer Sondersitzung des Haushaltsausschusses am Donnerstag, dem 27.09.2012 um 17:00 Uhr.

 

Auf Nachfrage berichtet Herr Dr. Lühmann über die seiner Ansicht nach bestehenden Varianten zur Durchführung der Akteneinsicht:

 

a)              Vorlesen sämtlicher Akten durch den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses

b)              Lesen der Akten durch in Arbeitsgruppen aufgeteilte Haushaltsausschussmitglieder, die               anschließend Bericht erstatten

c)              Ausgabe der kopierten Gesamt-Akten an die Haushaltsausschussmitglieder, nach erfolgtem Studium Beratung im Haushaltsausschuss (Akten werden vor Ende der Sitzung wieder eingesammelt).

 

Herr Dr. Lühmann weist darauf hin, dass die Einsichtnahme auch in öffentlicher Sitzung nur den Mitgliedern des Haushaltsausschusses vorbehalten sei. Den Verfahrensablauf wird er - in Abhängigkeit von der Menge der vorliegenden Akten - mit Herrn BzBm Balzer festlegen.

 

  
 

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