Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 03.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zur TOP 10 des Protokolls

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung vom 04.06.2012      
Ö 3  
Festsetzung eines Sondertermins gemäß Drs. Nr. 0226/XIX-01      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Bürgerhaushalt in Reinickendorf einführen Mitberatung: temp. A. f. transparente u. moderne Öffentlichkeitsarbeit, A. f. Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
0094/XIX-01  
Ö 4.2  
Musikschule Reinickendorf zur Kooperation mit Partnerschulen entwickeln Mitberatung: Kultur-A. vertagt am: 04.06.2012  
0129/XIX  
Ö 4.3  
Barrierefreier Ausbau des Rathauses Mitberatung: Bau-/Stapl.-A.  
0136/XIX  
Ö 4.4  
Regelmäßiger Bericht Baumaßnahmen Mitberatung: Bau-/Stapl.-A.  
0139/XIX  
Ö 4.5  
Gemeinschaftsschule im Märkischen Viertel unterstützen Mitberatung: Schul-A.
0180/XIX-01  
    09.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.3.1 - überwiesen
    Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Schulausschuss (Mitberatung)

Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Schulausschuss (Mitberatung)

   
    07.06.2012 - Schulausschuss
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 0180/XIX-01 - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Grundlage der in der Projektvereinbarung -Pilotphase Gemeinschaftsschule- vom 30.05.2012 benannten und mit Schulaufsicht und Schulamt abgestimmten Planung der aktuellen und mittelfristigen Raumnutzung der Schule, eine Liste mit baulichen Maßnahmen an Hannah-Höch- und Greenwich-Schule zu erstellen, die für den Betrieb als dreizügige Gemeinschaftsschule notwendig sind. Dabei sollen das pädagogische Konzept der Schulen und die Wünsche der schulischen Gremien beachtet werden.

 

Die Liste soll in kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen unterteilt werden und Schätzungen der Kosten enthalten.

   
    03.09.2012 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 0180/XIX-01 - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Grundlage der in der Projektvereinbarung - Pilotphase Gemeinschaftsschule - vom 30.05.2012 benannten und mit Schulaufsicht und Schulamt abgestimmten Planung der aktuellen und mittelfristigen Raumnutzung der Schule, eine Liste mit baulichen Maßnahmen an Hannah-Höch- und Greenwich-Schule zu erstellen, die für den Betrieb als dreizügige Gemeinschaftsschule notwendig sind. Dabei sollen das pädagogische Konzept der Schulen und die Wünsche der schulischen Gremien beachtet werden.

 

Die Liste soll in kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen unterteilt werden und Schätzungen der Kosten enthalten.

 

   
    17.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.12 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme              als Zwischenbericht

   
    12.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Kenntnisnahme

Ö 4.6  
Hinweis auf Lidy von Lüttwitz Mitberatung: Kultur-A.  
0190/XIX  
Ö 4.7  
Erhöhung der Zuwendung an freie Träger als Gemeinschaftsaufgabe betrachten  
0191/XIX  
Ö 5  
Berichterstattung zur Drs. Nr. 0107/XIX-12 betr. "Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) - siehe hierzu: Bericht der Abteilung Schule, Bildung und Kultur vom 01.06.2012      
Ö 6  
Berichterstattung zur Drs. Nr. 0107/XIX-13 betr. "Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) - siehe hierzu: Bericht der Abteilung Schule, Bildung und Kultur vom 30.06.2012      
Ö 7  
Bericht zur Kenntnisnahme für den Haushaltsausschuss der BVV entsprechend Drs. Nr. 0303/XVIII betr. "Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Doppelhaushalt) vom 26.06.2012      
Ö 8  
Berichterstattung zur Drs. Nr. 0107/XIX-10 betr. "Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) - siehe hierzu: Bericht der Abteilung Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste vom 20.08.2012      
Ö 9  
Berichterstattung zur Drs. Nr. 0107/XIX-111 betr. "Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) - siehe hierzu: Bericht der Abteilung Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste vom 20.08.2012      
Ö 10  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 11  
Verschiedenes      
                 
 
 

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