Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 13.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 25. Sitzung vom 08.04.2014      
Ö 3  
Notarztstandorte in Berlin hierzu: Herr Frieder Kircher, Direktionsleiter Berliner Feuerwehr      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Vivantes Humboldtklinikum (somatischer Bereich) für den Zeitraum 01.01.2013 bis 31.12.2013  
Enthält Anlagen
0700/XIX  
Ö 4.2  
Informationsveranstaltung für Betreiber von Pflegeeinrichtungen  
0387/XIX-01  
    13.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.2.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Informationsveranstaltung für die Betreiber von Pflegeeinrichtungen zur einheitlichen Bearbeitungsweise hinsichtlich der Kostenübernahme von Unterbringungen in vollstationären Einrichtungen anzuregen.

   
    09.04.2013 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache - Nr. 0387/XIX-01 -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Informationsveranstaltung für die Betreiber von Pflegeeinrichtungen zur einheitlichen Bearbeitungsweise hinsichtlich der Kostenübernahme von Unterbringungen in vollstationären Einrichtungen anzuregen.

 

zu vertagen.

 

   
    14.05.2013 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksache 0387/XIX-01 -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Informationsveranstaltung für die Betreiber von Pflegeeinrichtungen zur einheitlichen Bearbeitungsweise hinsichtlich der Kostenübernahme von Unterbringungen in vollstationären Einrichtungen anzuregen.

 

anzunehmen.

 

   
    12.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Informationsveranstaltung für die Betreiber von Pflegeeinrichtungen zur einheitlichen Bearbeitungsweise hinsichtlich der Kostenübernahme von Unterbringungen in vollstationären Einrichtungen anzuregen.

   
    09.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.15 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 

   
    13.05.2014 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0387/XIX-01 - zur Kenntnis.

Ö 4.3  
Austausch mit Sozialstationen  
0387/XIX-02  
Ö 5     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Sportangebote für Flüchtlinge im Bezirk Reinickendorf Federführung: Ausschuss für Integration weitere Mitberatung: Sportausschuss  
Enthält Anlagen
0691/XIX  
Ö 5.2  
Interkultureller Garten in Reinickendorf Federführung: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung weitere Mitberatung: Ausschuss für Integration, Ausschuss für Sozialraumorientierung  
Enthält Anlagen
0692/XIX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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