Auszug - Austausch mit Sozialstationen  

 
 
26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 4.3
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 13.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0387/XIX-02 Austausch mit Sozialstationen
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
0387/XIX
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU/B90/GrüneBezirksamt
Verfasser:Stephan Schmidt
Claudia Skrobek
Torsten Hauschild		 
Drucksache-Art:EntschließungsantragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Jugend, Familie und Soziales
 
Wortprotokoll
Beschluss
Frau Skrobek begründet die Überweisung der Vorlage zur Kenntnisnahme in den Ausschuss seitens der CDU-Fraktion und geht auf den in der VzK erwähnten Punkt der erschienen Personenanzahl ein

Frau Skrobek begründet die Überweisung der Vorlage zur Kenntnisnahme in den Ausschuss auf Antrag der CDU-Fraktion und geht auf den in der VzK erwähnten Punkt der erschienen Personenanzahl ein.

 

Herr BzStR Höhne geht in seinen Ausführungen auf die Teilnehmerzahl zur Veranstaltung "Austausch mit Sozialstationen" ein. Im Anschluss berichtet er über Inhalte einiger Antwortschreiben sowie über seine Erfahrungen bei seinen Kontaktaufnahmen mit neu eingerichteten Sozialstationen im Bezirk.

Zum Abschluss könne er nur wiederholen, wie bereits in seinem Bericht erwähnt, dass er die Veranstaltung als gut gelungen bewerte.

 

Auf Nachfrage von Frau Skrobek erklärt Herr BzStR Höhne erneut, dass es keine Kürzungsvorgaben o. ä. seitens des Bezirksamtes gab oder gibt.

 

Herr BzStR Höhne geht auf die Nachfrage von Frau Skrobek, aus welchem Grund das Wort "keinerlei!" im Bericht so mit Ausdruck betont wurde, ein. Seitens des Bezirksamtes gab es keine Kürzungsvorgaben. Der Bezirk erhalte im Wesentlichen noch eine Rebudgetierung bzw. eine Basiskorrektur. Es stehe stets im Vordergrund, welchen Anspruch die Menschen aufgrund seiner Krankheit oder seines Behinderungsgrades in der Sozialgesetzgebung habe.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0387/XIX-02 - zur Kenntnis.

 

  
 

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