Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 13.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 25. Sitzung vom 08.04.2014      
Ö 3  
Notarztstandorte in Berlin hierzu: Herr Frieder Kircher, Direktionsleiter Berliner Feuerwehr      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Vivantes Humboldtklinikum (somatischer Bereich) für den Zeitraum 01.01.2013 bis 31.12.2013  
Enthält Anlagen
0700/XIX  
Ö 4.2  
Informationsveranstaltung für Betreiber von Pflegeeinrichtungen  
0387/XIX-01  
Ö 4.3  
Austausch mit Sozialstationen  
0387/XIX-02  
Ö 5     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Sportangebote für Flüchtlinge im Bezirk Reinickendorf Federführung: Ausschuss für Integration weitere Mitberatung: Sportausschuss  
Enthält Anlagen
0691/XIX  
    09.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Integration (Federführung) sowie an den Sportausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Träger der Flüchtlingseinrichtungen und die Sportvereine im Bezirk dabei zu unterstützen, den Flüchtlingen ein Sportangebot für alle Altersgruppen zu ermöglichen und zusammen mit den Trägern, den Reinickendorfer Sportvereinen und dem Bezirkssportbund Reinickendorf e.V. ein Konzept zu entwickeln, wie im Rahmen der Integration den Schutzsuchenden Möglichkeiten gegeben werden können, sich kostenlos an den Kursen, Trainingsstunden und Veranstaltungen zu beteiligen.

 

   
    13.05.2014 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Integration einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0691/XIX -

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Träger der Flüchtlingseinrichtungen und die Sportvereine im Bezirk dabei zu unterstützen, den Flüchtlingen ein Sportangebot für alle Altersgruppen zu ermöglichen und zusammen mit den Trägern, den Reinickendorfer Sportvereinen und dem Bezirkssportbund Reinickendorf e.V. ein Konzept zu entwickeln, wie im Rahmen der Integration den Schutzsuchenden Möglichkeiten gegeben werden können, sich kostenlos an den Kursen, Trainingsstunden und Veranstaltungen zu beteiligen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Träger der Flüchtlingseinrichtungen und die Sportvereine im Bezirk dabei zu unterstützen, den Flüchtlingen ein Sportangebot für alle Altersgruppen zu ermöglichen und zusammen mit den Trägern, den Reinickendorfer Sportvereinen und dem Bezirkssportbund Reinickendorf e.V. ein Konzept zu entwickeln, wie im Rahmen der Integration den Schutzsuchenden Möglichkeiten gegeben werden können, sich kostenlos an den Kursen, Trainingsstunden und Veranstaltungen zu beteiligen, sofern nicht durch das Bildungs- und Teilhabepaket die Kosten abgedeckt werden können.

 

   
    20.05.2014 - Sportausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Sportausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Integration einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0691/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Träger der Flüchtlingseinrichtungen und die Sportvereine im Bezirk dabei zu unterstützen, den Flüchtlingen ein Sportangebot für alle Altersgruppen zu ermöglichen und zusammen mit den Trägern, den Reinickendorfer Sportvereinen und dem Bezirkssportbund Reinickendorf e.V. ein Konzept zu entwickeln, wie im Rahmen der Integration den Schutzsuchenden Möglichkeiten gegeben werden können, sich kostenlos an den Kursen, Trainingsstunden und Veranstaltungen zu beteiligen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Träger der Flüchtlingseinrichtungen und die Sportvereine im Bezirk dabei zu unterstützen, den Flüchtlingen ein Sportangebot für alle Altersgruppen zu ermöglichen und zusammen mit den Trägern, den Reinickendorfer Sportvereinen und dem Bezirkssportbund Reinickendorf e.V. ein Konzept zu entwickeln, wie im Rahmen der Integration den Schutzsuchenden Möglichkeiten gegeben werden können, sich kostenlos an den Kursen, Trainingsstunden und Veranstaltungen zu beteiligen, sofern die Kosten nicht durch das Bildungs- und Teilhabepaket abgedeckt werden können.

 

   
    27.05.2014 - Integrationsausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Integration beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0691/XIX –

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Träger der Flüchtlingseinrichtungen und die Sportvereine im Bezirk dabei zu unterstützen, den Flüchtlingen ein Sportangebot für alle Altersgruppen zu ermöglichen und zusammen mit den Trägern, den Reinickendorfer Sportvereinen und dem Bezirkssportbund Reinickendorf e.V. ein Konzept zu entwickeln, wie im Rahmen der Integration den Schutzsuchenden Möglichkeiten gegeben werden können, sich kostenlos an den Kursen, Trainingsstunden und Veranstaltungen zu beteiligen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Träger der Flüchtlingseinrichtungen und die Sportvereine im Bezirk dabei zu unterstützen, den Flüchtlingen ein Sportangebot für alle Altersgruppen zu ermöglichen und zusammen mit den Trägern, den Reinickendorfer Sportvereinen und dem Bezirkssportbund Reinickendorf e.V. ein Konzept zu entwickeln, wie im Rahmen der Integration den Schutzsuchenden Möglichkeiten gegeben werden können, sich kostenlos an den Kursen, Trainingsstunden und Veranstaltungen zu beteiligen, sofern die Kosten nicht durch das Bildungs- und Teilhabepaket abgedeckt werden können.

   
    18.06.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Träger der Flüchtlingseinrichtungen und die Sportvereine im Bezirk dabei zu unterstützen, den Flüchtlingen ein Sportangebot für alle Altersgruppen zu ermöglichen und zusammen mit den Trägern, den Reinickendorfer Sportvereinen und dem Bezirkssportbund Reinickendorf e.V. ein Konzept zu entwickeln, wie im Rahmen der Integration den Schutzsuchenden Möglichkeiten gegeben werden können, sich kostenlos an den Kursen, Trainingsstunden und Veranstaltungen zu beteiligen, sofern die Kosten nicht durch das Bildungs- und Teilhabepaket abgedeckt werden können.

 

   
    11.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.8 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

 

   
    09.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 5.2  
Interkultureller Garten in Reinickendorf Federführung: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung weitere Mitberatung: Ausschuss für Integration, Ausschuss für Sozialraumorientierung  
Enthält Anlagen
0692/XIX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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