| TOP |
|
 |
Betreff |
Drucksache |
|
| Ö 1 |
|
|
 |
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
|
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
|
Genehmigung der Niederschrift der 25. Sitzung vom 08.04.2014 |
|
|
|
|
| Ö 3 |
|
|
|
Notarztstandorte in Berlin
hierzu: Herr Frieder Kircher, Direktionsleiter Berliner Feuerwehr |
|
|
|
|
| Ö 4 |
|
|
|
Beratung von Drucksachen |
|
|
|
|
| Ö 4.1 |
|
|
|
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Vivantes Humboldtklinikum (somatischer Bereich) für den Zeitraum 01.01.2013 bis 31.12.2013 |
|
|
0700/XIX |
|
| Ö 4.2 |
|
|
|
Informationsveranstaltung für Betreiber von Pflegeeinrichtungen |
|
|
0387/XIX-01 |
|
| Ö 4.3 |
|
|
|
Austausch mit Sozialstationen |
|
|
0387/XIX-02 |
|
| Ö 5 |
|
|
|
Mitberatung von Drucksachen |
|
|
|
|
| Ö 5.1 |
|
|
|
Sportangebote für Flüchtlinge im Bezirk Reinickendorf
Federführung: Ausschuss für Integration
weitere Mitberatung: Sportausschuss |
|
|
0691/XIX |
|
| Ö 5.2 |
|
|
|
Interkultureller Garten in Reinickendorf
Federführung: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
weitere Mitberatung: Ausschuss für Integration, Ausschuss für Sozialraumorientierung |
|
|
0692/XIX |
|
| |
|
09.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
| |
|
Ö 12.4 - überwiesen |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung (Federführung) sowie an den Ausschuss für Integration (Mitberatung), an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung) und an den Ausschuss für Sozialraumorientierung Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist. Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist. Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre. Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk "Willkommen in Reinickendorf" und den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten "Hermsdorfer Fließtal") sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist. |
| |
|
| |
|
13.05.2014 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
| |
|
Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0692/XIX - Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist. Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist. Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre. Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk "Willkommen in Reinickendorf" und den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkulturellen Gartens "Hermsdorfer Fließtal") sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist. Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist. Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre. Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk "Willkommen in Reinickendorf", den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkulturellen Gartens "Hermsdorfer Fließtal") und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist. |
| |
|
| |
|
15.05.2014 - Ausschuss für Sozialraumorientierung |
| |
|
Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Sozialraumorientierung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0692/XIX - Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist. Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist. Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre. Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk "Willkommen in Reinickendorf" und den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten "Hermsdorfer Fließtal") sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist. Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist. Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre. Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk "Willkommen in Reinickendorf", den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten "Hermsdorfer Fließtal") und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist. |
| |
|
| |
|
27.05.2014 - Integrationsausschuss |
| |
|
Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Integration sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0692/XIX – Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist. Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist. Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre. Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“ und den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist. Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist. Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre. Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“, den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist. |
| |
|
| |
|
03.06.2014 - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung |
| |
|
Ö 4.3 - vertagt |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache - Nr. 0692/XIX -: Sachverhalt: Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist. Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist. Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre. Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk "Willkommen in Reinickendorf" und den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten "Hermsdorfer Fließtal") sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist. zu vertagen. |
| |
|
| |
|
01.07.2014 - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung |
| |
|
Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0692/XIX – Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist. Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist. Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre. Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“ und den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist. Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist. Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre. Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“, den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist. |
| |
|
| |
|
10.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
| |
|
Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Annahme Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist. Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist. Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre. Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk „Willkommen in Reinickendorf“, den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkultureller Garten „Hermsdorfer Fließtal“) und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist. |
| |
|
| |
|
14.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
| |
|
Ö 7.12 - überwiesen |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Integration |
| |
|
| |
|
24.11.2015 - Integrationsausschuss |
| |
|
Ö 3.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Integration nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0692/XIX als Zwischenbericht – zur Kenntnis. |
| |
|
| |
|
08.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
| |
|
Ö 7.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht |
| Ö 6 |
|
|
|
Bericht aus dem Bezirksamt |
|
|
|
|
| Ö 7 |
|
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
|
DGS
Leichte Sprache
