Auszug - Interkultureller Garten in Reinickendorf Federführung: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung weitere Mitberatung: Ausschuss für Integration, Ausschuss für Sozialraumorientierung  

Herr Boeck begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion.

Auf Nachfragen von Frau Sollfrank und Frau Peter erläutert Herr Boeck die Intention des Antrages seitens der SPD-Fraktion. Es gäbe den interkulturellen Garten von den Naturfreunden. Die SPD habe das Bestreben, einen zusätzlichen Garten einzurichten. Es müsse geprüft werden, an welcher Stelle es im Bezirk möglich sei.

Herr BzStR Höhne erklärt, dass es den ersten interkulturellen Garten in Göttingen gab und diese nun überall in der Bundesrepublik vorkommen. Er weist auch auf den interkulturellen Garten im Bezirk Lichtenberg hin. Dieser existiere seines Wissens nach seit 2005. Die Pächter müssen 15 Euro Pacht im Monat bezahlen. Auf einer Teilfläche der Brache der alten Bettina-von-Arnim-Schule, "Beettinchen" genannt, habe in der letzten Woche ein Tag der offenen Tür im zweiten interkulturellen Garten von Reinickendorf (Märkisches Viertel) stattgefunden. Der Träger dieses Gartens sei "Albatros". Auf dieser Fläche gibt es ein Gemeinschaftshaus, eine Spiel- und Liegewiese und auch Gemeinschaftsbeete. Die Parzellen haben eine Größe von ca. 40 qm. Sie seien nicht umzäunt und dienen zum Eigenanbau. Alle beauftragten Träger achten darauf, dass 80 % bis 85 % der Parzellen in den Gärten an eine Vielzahl von Kulturen und Ethnien verpachtet werden.

Inwieweit es möglich sei, eine weitere Fläche zu finden und zu finanzieren, vermag Herr BzStR Höhne nicht zu beurteilen. Die Zuständigkeit liege bei Herrn BzStR Lambert.

Nach den Ausführungen von Frau Skrobek weist Herr Käber darauf hin, dass der Antrag ein Prüfersuchen sei.

Herr BzStR Höhne ist der Auffassung, dass der Antrag der erste Schritt sei. Es müsse zunächst geprüft werden, ob eine Fläche in Reinickendorf zur Verfügung stehe. Er sei sich jedoch sicher, dass das Bezirksamt keine Büdgetierung durch das Land Berlin erhalte. Die Finanzierung sei durch Projekte oder andere Institutionen des Bundes oder Europamittel zu prüfen.

Herr Grimm weist darauf hin, dass die Prüfung des Antrages erhebliche Zeit in Anspruch nehmen werde. Die CDU unterstütze den Antrag.

Frau Peter schlägt vor, in den Antragstext die vorhin erwähnten Wohnungsbaugesellschaften als Kooperationspartner aufzunehmen.

Herr BzStR Höhne könne den Arbeitsaufwand für das gesamte Bezirksamt zu diesem Antrag nicht beurteilen.

Herr Käber schlägt eine Ergänzung zum Antrag vor.

Die Ausschussmitglieder beraten über die vorgeschlagene Ergänzung von Herrn Käber.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0692/XIX -

Sachverhalt:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist.

Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre.

Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk "Willkommen in Reinickendorf" und den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkulturellen Gartens "Hermsdorfer Fließtal") sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Einrichten eines weiteren interkulturellen Gartens in Reinickendorf möglich ist.

Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob dies in der näheren Umgebung von Flüchtlingseinrichtungen möglich ist.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht zu erläutern, in welcher Form eine mögliche Trägerschaft erfolgen kann und mit welchen Kosten das Einrichten verbunden wäre.

Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit mit dem Netzwerk "Willkommen in Reinickendorf", den Naturfreunden Berlin (Initiatoren des Interkulturellen Gartens "Hermsdorfer Fließtal") und eventuell anderen Kooperationspartnern, wie etwa Wohnungsbaugesellschaften sowie eine Finanzierung über das JobCenter Reinickendorf (z.B. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung) und Sponsoren möglich ist.