Auszug - Verschiedenes  

 
 
26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 13.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Käber erklärt auf Nachfrage von Herrn H

Herr Käber erklärt auf Nachfrage von Herrn H.-P. Marten, dass der Ältestenrat die Patientenfürsprecherberichte stets an den Ausschuss überweise. Er werde den Bericht des Patientenfürsprechers in der Psychiatrie des Vivantes zur nächsten Sitzung auf die Tagesordnung nehmen.

 

Die Anregung von Herrn Gewies, eine Sitzung in der Obdachloseneinrichtung Kopenhagener Straße zu veranstalten, nimmt Herr Käber auf. Der Wunsch, dort zu tagen, wurde bereits in einer früheren Sitzung geäußert.

 

Herr Käber teilt mit, dass ihm durch den BVV-Vorsteher ein Brief zugeleitet wurde, der ihn ebenfalls als Vorsitzender des Ausschusses erreichte. Den Brief möchte er nicht vorenthalten. Er ist von einer Initiative mit dem Motto "Geisteskrank, ihre eigene Entscheidung", offensichtlich von Aktivisten gegen Psychiatriegewalt. Er betont jedoch, dass er das Schreiben in Form und Inhalt nicht akzeptieren könne. Im Anschluss verliest Herr Käber das Schreiben.

 

Frau Skrobek erklärt, dass dies ein Massenschreiben sei und u. a. auch an den Bundestag gesendet wurde.

 

Herr BzStR Höhne teilt mit, dass er ein derartiges Schreiben bereits vor fünf und sechs Jahren erhalten habe.

 

Die Mitglieder des Ausschusses verständigen sich dahingehend, das Schreiben zu ignorieren.

 

  
 

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