Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
Datum: Mi, 01.03.2006 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung    
Ö 2  
Protokollkontrolle    
Ö 3     Überwiesene Drucksachen    
Ö 3.1  
Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-27b für das Gebiet zwischen Rüsternallee, Landesgrenze zum Land Brandenburg, Akazienallee und Mirower Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1610/II)
Enthält Anlagen
2355/V  
Ö 3.2  
- Auswertung der öffentlichen Auslegung, - Begründung des Bebauungsplanes XXIII-27a vom Februar 2006 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-27a für das Gelände zwischen Rüsternallee, Mirower Straße, Akazienallee, Wilhelm-Blos-Straße und Schrobsdorffstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1609/II)
Enthält Anlagen
2354/V  
Ö 3.3  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-22 für das Gelände südlich des Wiesenburger Weges und dessen westlicher Verlängerung, westlich der S-Bahn, nördlich der Landsberger Allee, östlich des Reichbahn-Außenrings im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1599/II)
Enthält Anlagen
2353/V  
Ö 3.4  
- Auswertung der öffentlichen Auslegung, - Begründung des Bebauungsplanes XXIII-30c vom Februar 2006 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-30c für das Gelände zwischen Ulmenstraße, Chemnitzer Straße, Lindenstraße und Ortsteilgrenze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1595/II)
Enthält Anlagen
2352/V  
Ö 3.5  
Auswertung der Betroffenenbeteiligung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB und - Festsetzung des Bebauungsplans XXI-32b vom 17.07.2000 mit Deckblättern vom 24.10.2002 und 16.01.2006 sowie der Begründung und - Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-32b für das Gelände zwischen der Apollofalterallee, der Straße -Biesdorf, der Straße Wuhletal, dem Pollnower Weg und dem Stadtteilpark Habichtshorst sowie die Grundstücke Wuhletal 26-30, Abschnitte ..... (BA-Vorlage Nr. 1594/II)
Enthält Anlagen
2351/V  
Ö 3.6  
Auswertung der Beteiligung der betroffenen Bürger/innen und der betroffenen Träger öffentlicher Belange im vereinfachten Änderungsverfahren nach § 13 BauGB, - Begründung des Bebauungsplanes XXI-28 vom 01.12.2005 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-28 "Zimmermannstraße/Wuhle" für das Gelände zwischen Zimmermannstraße, Wuhle und Schwabenallee sowie einen Teilabschnitt der Zimmermannstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1592/II)
Enthält Anlagen
2350/V  
Ö 3.7  
Auswertung der Betroffenenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 3 i.V.m. § 13 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanverfahrens XXIII-6a vom Juli 2005 mit Deckblatt vom 22. Dezember 2005 für das Gelände zwischen der Straße Am Rosenhag, der Hönower Straße 195, Lübzer Straße 7/13, Briesener Weg 125, 128, dem Lupinenfeld (Flurstück 481, 482, 485) und den Grundstücken Am Lupinenfeld 57, Ernst-Haeckel-Straße 70, 72, Uslarer Straße 62 und Ernst-Haeckel-Straße 76/84 im Bezirk ... (BA-Vorlage Nr. 1575/II)
Enthält Anlagen
2307/V  
Ö 3.8  
Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Begründung zur Festsetzung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-8 vom 04.05.2004 mit den Deckblättern vom 15.02.2005, vom 23.05.2005 und vom 09.09.2005 sowie der Begründung vom Januar 2006 für das Gelände zwischen Landsberger Straße, Friesacker Straße, Lortzingstraße, der südlichen Grundstücksgrenze des Grundstücks Lortzingstraße 64, der Landesgrenze zum Land Brandenburg .... (BA-Vorlage Nr. 1563/II)
Enthält Anlagen
2304/V  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

1.      der Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung wird zugestimmt

2.      dem Bebauungsplan XXIII-8 vom 04.05.2004 mit den Deckblättern vom 15.02.2005, vom 23.05.2005 und vom 09.09.2005 sowie der Begründung vom Januar 2006 wird zugestimmt

3.      der Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-8 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf, wird bestätigt.

 

   
    GREMIUM: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV    DATUM: Mi, 01.02.2006    TOP: Ö 2.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART:    
   

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung    DATUM: Di, 07.02.2006    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    vertagt

vertagt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung    DATUM: Mi, 01.03.2006    TOP: Ö 3.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 01.03.2006 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich mit acht Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 23.03.2006    TOP: Ö 2.1.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

1.      der Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung wird zugestimmt,

2.      dem Bebauungsplan XXIII-8 vom 04.05.2004 mit den Deckblättern vom 15.02.2005, vom 23.05.2005 und vom 09.09.2005 sowie der Begründung vom Januar 2006 wird zugestimmt,

3.      der Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-8 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf, wird bestätigt.

Ö 3.9  
Aufstellung eines Bebauungsplanes 10-26 für die Grundstücke Kressenweg 19 bis 51 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1558/II)
Enthält Anlagen
2295/V  
Ö 3.10  
Information in B-Plänen XXIII 27a, 27b, 30c über hohes Grundwasser
Enthält Anlagen
2283/V  
Ö 3.11  
Änderung der Zielstellungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-6VE für die Grundstücke Chemnitzer Straße 80/92 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1557/II)
Enthält Anlagen
2280/V  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt    
Ö 4.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres    
Ö 5  
Tagesordnung für die nächste Sitzung    
             
 
 

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