Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 24.08.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung    
Ö 2  
Protokollkontrolle    
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres    
Ö 4     Überwiesene Drucksachen    
Ö 4.1  
Bereitstellung der Mittel für die Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus im Haushaltsjahr 2007
Enthält Anlagen
2576/V  
Ö 4.2  
Geplante Fusion der Konrad-Wachsmann-Oberschule und der John-Heartfield-Oberschule
Enthält Anlagen
2214/V  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Einstellung einer JFE am Balzerplatz in die Investitionsplanung ab 2010
Enthält Anlagen
2370/V  
Ö 4.4  
Auflagenbeschluss Schulträgerschaft
Enthält Anlagen
2415/V  
Ö 4.5  
Bücherwurm-Grundschule (10G19) - Änderung des Schulnamens - (BA-Vorlage Nr. 1689/II)
Enthält Anlagen
2457/V  
Ö 4.6  
Bereitstellung eines Gebäudes für ein Haus des Sportes
Enthält Anlagen
2459/V  
Ö 4.7  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Marzahn, DS-Nr. 160/M/V aus der 7. BVV-Sitzung vom 23.03.2000 - Einrichtung einer Koordinierungsstelle für Städtepartnerschaft (BA-Vorlage Nr. 1719/II)
Enthält Anlagen
2482/V  
Ö 4.8  
Verpflichtungsermächtigung zur Finanzierung der Geschäftsbesorgung des FFM
Enthält Anlagen
2514/V  
Ö 4.9  
Sicherstellung des behindertengerechten Umbaus der Volkshochschule (VHS), Cottbuser Straße 25 und Bereitstellung eines Sicherheitsbetrages in Höhe von 68.500,00 € (BA-Vorlage Nr. 1776/II)
Enthält Anlagen
2562/V  
Ö 5     Nachtrag:    
Ö 5.1  
Aufhebung der Sperre im Bereich der VHS
Enthält Anlagen
2262/V  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Gestaltung der Gedenkstätte in Kaulsdorf, Brodauer Straße
Enthält Anlagen
2425/V  
Ö 5.3  
Zulassung von ressortübergreifender Deckungsfähigkeit aus anderen Abteilungen an die Abt. BildKultSport im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1781/II)
Enthält Anlagen
2563/V  
Ö 5.4  
Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben für Abt. BildKultSport ohne Ausgleich an anderer Stelle im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1793/II)
Enthält Anlagen
2565/V  
Ö 5.5  
Haushaltssperre entsprechend § 41 (3) LHO (BA-Vorlage Nr. 1798/II)
Enthält Anlagen
2571/V  
Ö 5.6  
Darstellung der Ausgaben Bürgerhaushalt bezogen auf die Pilot-Stadtteile 2007, Zeitschiene Bürgerhaushalt 2007 (BA-Vorlage Nr. 1799/II)
Enthält Anlagen
2572/V  
Ö 5.7  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2005 (BA-Vorlage Nr. 1796/II)
Enthält Anlagen
2573/V  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung    
Ö 7  
Sonstiges    
             
 
 

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