Auszug - Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben für Abt. BildKultSport ohne Ausgleich an anderer Stelle im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1793/II)  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 24.08.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und fünf Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

Die Kenntnisnahme ist damit vollzogen.

Dazu wurde folgender Antrag von Frau Kittler eingereicht:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV zum 01.12. 2006 einen Bericht zu den entsprechend DS 2565/V veranlassten Schritten vorzulegen, die weitere Überschreitungen des zugewiesenen Budgets für das HH-Jahr 2006 auch im Hinblick auf folgende Jahre vermeiden.

Begründung:

Die Begründung ergibt sich aus der o.g. Antragstellung.

Abstimmungsergebnis:            sieben Ja-Stimmen, fünf Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen