Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 05.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Vertagte Drucksachen      
Ö 4.1  
Erfolgreiches Bürgerhaushaltsverfahren weiterentwickeln III: Personelle Ausstattung  
Enthält Anlagen
 1371/VIII  
Ö 4.2  
Marzahn-Hellersdorf und die anderen Berliner Bezirke auskömmlich finanzieren  
Enthält Anlagen
 1407/VIII  
Ö 4.3  
Schluss mit Strafzinsen für Projekte  
Enthält Anlagen
 1493/VIII  
Ö 4.4  
Haushaltstitel für "Zero Waste" einrichten  
Enthält Anlagen
 1601/VIII  
Ö 4.5  
Beschilderung an den öffentlichen bezirklichen Gewässern  
Enthält Anlagen
 1611/VIII  
Ö 4.6  
Abschlussbericht zum Projekt „Einrichtung und Erprobung einer Dienstleistungseinheit – Zentrales Forderungsmanagement – im Rechtsamt des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin“ (BA-Vorlage Nr. 0687/V)  
Enthält Anlagen
 1641/VIII  
Ö 4.7  
Verstärkung des Titels 68123 im Kapitel 3715 im laufenden Haushaltsjahr  
Enthält Anlagen
 1645/VIII  
Ö 4.8  
Zur künftigen Aufstellung und Weiterentwicklung des Doppelhaushaltes  
Enthält Anlagen
 1659/VIII  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Fahrradgerechter Ausbau zwischen U Elsterwerder Platz und Alt-Biesdorf  
Enthält Anlagen
 1531/VIII  
    13.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.14 - überwiesen
   
   
    19.06.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 6.1.4 - vertagt
   
   
    28.08.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    18.09.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    16.10.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 6.1.5 - vertagt
   
   
    13.11.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 6.4 - erledigt
   
   
    05.12.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für einen sicheren Überweg für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrende an der Kreuzung Wulkower/Köpenicker Straße einzusetzen, um u.a die Radverbindung zwischen Biesdorf und dem Wuhletal attraktiver zu machen und den Übergang für die Fußgängerinnen und Fußgänger sicherer zu gestalten.

Gleichzeitig sollte der Übergang von der Köpenicker Str. in Richtung Alt-Biesdorf für Radfahrende erleichtert werden.

 

 

Ursprungsdrucksache:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Weg zwischen U Elsterwerdaer Platz und Alt-Biesdorf fahrradgerecht auszubauen. Der BVV ist bis zum 31.12.2019 zu berichten.
   
    23.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.5 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für einen sicheren Überweg für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrende an der Kreuzung Wulkower/Köpenicker Straße einzusetzen, um u.a die Radverbindung zwischen Biesdorf und dem Wuhletal attraktiver zu machen und den Übergang für die Fußgängerinnen und Fußgänger sicherer zu gestalten.

Gleichzeitig sollte der Übergang von der Köpenicker Straße in Richtung Alt-Biesdorf für Radfahrende erleichtert werden.
   
    02.09.2020 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.2  
Kinderfreundliche Kommune Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1535/VIII  
Ö 5.3  
Beitragsfreie Schwimmkurse für Kinder zur Ferienzeit  
Enthält Anlagen
 1636/VIII  
Ö 5.4  
Schutz und Pflege für die Bergwelt im Bezirk  
Enthält Anlagen
 1699/VIII  
Ö 5.5  
Fahrradverkehr: Erst Verkehrszählung - dann Verkehrsplanung  
Enthält Anlagen
 1701/VIII  
Ö 5.6  
Förderung von Carsharing und E-Mobilität in Marzahn-Hellersdorf – Einrichtung von Mobilitätspunkten  
Enthält Anlagen
 1740/VIII  
Ö 5.7  
Klimaschonende Grünflächenpflege  
Enthält Anlagen
 1747/VIII  
Ö 5.8  
Resolution: Wir dulden keine Bedrohungen und Angriffe auf Träger politischer Mandate sowie deren Familienangehörige, Häuser, Wohnungen und Eigentum!  
Enthält Anlagen
 1812/VIII  
Ö 6     Nachtragstagesordnung      
Ö 6.1  
Rettung der Jugendfreizeiteinrichtung Nische in Hellersdorf Ost  
Enthält Anlagen
 1347/VIII  
Ö 6.2  
Ein gutes Jugendamt braucht gutes Personal. Kolleginnen und Kollegen im Jugendamt unterstützen, jetzt.  
Enthält Anlagen
 1534/VIII  
Ö 6.3  
Aufwertung der Außenanlage Villa Pelikan einschließlich der Verbesserung der verkehrstechnischen Anbindung  
Enthält Anlagen
 1675/VIII  
Ö 6.4  
Unterstützung der Kindergärten und Schulen von in der Verstetigung befindlichen Quartiersmanagement-Gebieten  
Enthält Anlagen
 1748/VIII  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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