Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Di, 05.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 08.10.2019      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Vertagte Drucksachen      
Ö 4.1  
Ein Spielplatz-Gipfel für Marzahn-Hellersdorf - Für attraktive Spielplätze von Wohnungsbaugesellschaften in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
1663/VIII  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes  
Enthält Anlagen
1697/VIII  
Ö 5.2  
Bau eines Kinderspielplatzes am Buckower Ring  
Enthält Anlagen
1716/VIII  
Ö 5.3  
Ergänzungen in der Bauordnung von Berlin (BauO)  
Enthält Anlagen
1726/VIII  
Ö 5.4  
Irgendein Grundstück ist für unsere Feuerwehr nicht genug!  
Enthält Anlagen
1728/VIII  
Ö 5.5  
Nahversorgung während des Bauvorhabens an der Marchwitzastraße 29-31 für die Anwohnerinnen und Anwohner sicherstellen  
Enthält Anlagen
1742/VIII  
Ö 5.6  
Für eine neue Wache der Freiwilligen Feuerwehr in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1745/VIII  
Ö 5.7  
Unterstützung der Kindergärten und Schulen von in der Verstetigung befindlichen Quartiersmanagement-Gebieten  
Enthält Anlagen
1748/VIII  
Ö 5.8  
Masterplan für Anwohner und Gäste Kienbergpark und Gärten der Welt  
Enthält Anlagen
1405/VIII  
    11.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.2.1 - überwiesen
   
   
    24.04.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 9.2.2 - vertagt
   
   
    02.05.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.2 - erledigt
   
   
    15.05.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    13.08.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    10.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.3 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen in Zusammenarbeit mit der GrünBerlinGmbH und weiteren Beteiligten eine mittel- und langfristige Planung (Masterplan) für die weitere Entwicklung der Gärten der Welt und des Kienbergparks als Lern- & Erholungsort für Touristen und die Bewohner von Marzahn-Hellersdorf zu erarbeiten. Hierbei ist die Umsetzung des Pflege- und Entwicklungsplans für den Kienberg und das Wuhletal sowie das Gewässerentwicklungskonzept Wuhle (GEK Wuhle) einzubeziehen. Der bisherige Masterplan ist zu veröffentlichen.

 

Das Konzept muss dabei neben der zukünftigen Entwicklung des gesamten Areals innerhalb und außerhalb auch den Schutz der bestehenden Anlagen beinhalten. Hierzu ist zunächst der Beschluss der BVV, DS 0528/VIII vollständig umzusetzen. Dazu gehört im Besonderen einen Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern über weitere Maßnahmen einzuleiten. Über mögliche Sicherungsmaßnahmen des Kienbergs entscheidet die BVV.

   
    24.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.2 - überwiesen
   
   
    05.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.8 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, in Zusammenarbeit mit der GrünBerlinGmbH und weiteren Beteiligten eine mittel- und langfristige Planung (Masterplan) für die weitere Entwicklung der Gärten der Welt und des Kienbergparks als Lern- & Erholungsort für Touristen und die Bewohner von Marzahn-Hellersdorf zu erarbeiten. Hierbei ist die Umsetzung des Pflege- und Entwicklungsplans für den Kienberg und das Wuhletal sowie das Gewässerentwicklungskonzept Wuhle (GEK Wuhle) einzubeziehen. Der bisherige Masterplan ist zu veröffentlichen.

 

Das Konzept muss dabei neben der zukünftigen Entwicklung des gesamten Areals innerhalb und außerhalb auch den Schutz der bestehenden Anlagen beinhalten. Hierzu ist zunächst der Beschluss der BVV zu DS 0528/VIII vollständig umzusetzen. Dazu gehört im Besonderen, einen Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern über weitere Maßnahmen einzuleiten. Vor weiteren Sicherungsmaßnahmen ist die BVV in angemessener und zulässiger Form zu beteiligen.

   
    21.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, in Zusammenarbeit mit der GrünBerlinGmbH und weiteren Beteiligten eine mittel- und langfristige Planung (Masterplan) für die weitere Entwicklung der Gärten der Welt und des Kienbergparks als Lern- & Erholungsort für Touristen und die Bewohner von Marzahn-Hellersdorf zu erarbeiten. Hierbei ist die Umsetzung des Pflege- und Entwicklungsplans für den Kienberg und das Wuhletal sowie das Gewässerentwicklungskonzept Wuhle (GEK Wuhle) einzubeziehen. Der bisherige Masterplan ist zu veröffentlichen.

 

Das Konzept muss dabei neben der zukünftigen Entwicklung des gesamten Areals innerhalb und außerhalb auch den Schutz der bestehenden Anlagen beinhalten. Hierzu ist zunächst der Beschluss der BVV zu DS 0528/VIII vollständig umzusetzen. Dazu gehört im Besonderen, einen Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern über weitere Maßnahmen einzuleiten. Vor weiteren Sicherungsmaßnahmen ist die BVV in angemessener und zulässiger Form zu beteiligen.

   
    29.04.2020 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.9  
Einrichtung einer „Jelbi“-Station im Gut Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1653/VIII  
Ö 5.10  
Wohnungsbauvorhaben Kastanienallee/Hellersdorf Nord: Ausbau der Infrastruktur in diesem Stadtteil
Enthält Anlagen
0889/VIII  
Ö 5.11  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-97 „Luzinstraße11, 13“ gemäß § 1 Abs. 3 BauGB für das Grundstück Luzinstraße 11, 13 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0280/V)  
Enthält Anlagen
1686/VIII  
Ö 5.12  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-99 „Stollberger Straße 98, 100“ gemäß § 1 Abs. 3 BauGB für das Grundstück Stollberger Straße 98, 100 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0282/V)  
Enthält Anlagen
1687/VIII  
Ö 5.13  
Erhalt eines Angebotes für den freien Hundeauslauf - Fortführung der Nutzungsvereinbarung zwischen dem Land Berlin und dem Helle Hunde e.V. (BA-Vorlage Nr. 0676/V)  
Enthält Anlagen
1690/VIII  
Ö 5.14  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C) (BA-Vorlage Nr. 0783/V)  
Enthält Anlagen
1691/VIII  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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