Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 09.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Vertagte Drucksachen      
Ö 4.1  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Änderung §§ 35 und 36  
Enthält Anlagen
 0001/VIII-5  
Ö 4.2  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Änderung § 18 (3)  
Enthält Anlagen
 0001/VIII-9  
Ö 4.3  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Änderung des § 20  
Enthält Anlagen
 0019/VIII  
Ö 4.4  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Änderung § 29  
Enthält Anlagen
 0031/VIII  
Ö 4.5  
Durchführung von Einwohnerversammlungen  
Enthält Anlagen
 0043/VIII  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Piktogramm „Tempo 30“ auf der Uckermarkstraße
Enthält Anlagen
 0037/VIII  
    15.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.7 - überwiesen
   
   
    15.02.2017 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:Nein-Stimmen:Enthaltungen:
   
    09.03.2017 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    13.04.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    11.05.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Uckermarkstraße im ersten Drittel nach der Kreuzung der Straße Am Baltenring zwei Piktogramme „Tempo 30“, je Fahrtrichtung eines, aufzubringen, damit die Kraftfahrer nochmals auf die Geschwindigkeitsbeschränkung aufmerksam gemacht werden.

 

 

Ursprungsdrucksache:

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Uckermarkstraße nach der Kreuzung der Straße Am Baltenring nordwärts Piktogramme „Tempo 30“ aufzubringen, damit die Kraftfahrer nochmals auf die Geschwindigkeitsbeschränkung aufmerksam gemacht werden.
   
    18.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Uckermarkstraße im ersten Drittel nach der Kreuzung der Straße Am Baltenring zwei Piktogramme „Tempo 30“, je Fahrtrichtung eines, aufzubringen, damit die Kraftfahrer nochmals auf die Geschwindigkeitsbeschränkung aufmerksam gemacht werden.
   
    28.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.1.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.2  
Erhalt des Jelena-Santic-Friedensparkes bzw. Würdigung des Standortes  
Enthält Anlagen
 0104/VIII  
Ö 5.3  
Informationsbroschüre zu geplanten öffentlichen Investitionsvorhaben 2017 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0045/V)  
Enthält Anlagen
 0127/VIII  
Ö 5.4  
Konsolidierungskonzept für den Zeitraum 2017 - 2021 für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0019/V)  
Enthält Anlagen
 0164/VIII  
Ö 5.5  
Anmeldung Investitionsplanung 2017 - 2021 (BA-Vorlage Nr. 0035/V)  
Enthält Anlagen
 0165/VIII  
Ö 6     Nachtrag      
Ö 6.1  
Konzept zur Entwicklung der Bürgeramtsstruktur
Enthält Anlagen
 0098/VIII  
Ö 6.2  
Alle drei Bürgerämter in Marzahn-Hellersdorf erhalten!  
Enthält Anlagen
 0129/VIII  
Ö 6.3  
Zukunftsfähige Bürgerämter entwickeln  
Enthält Anlagen
 0138/VIII  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Startseite Internetauftritt Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
zum Seitenanfang