Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 17.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 21:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Fehlende Nachtbusanbindung des UKB (Unfall-Krankenhaus Berlin)  
Enthält Anlagen
2114/VII  
Ö 1.2  
Zum Verkehrsübungsplatz Borkheider Straße  
Enthält Anlagen
2132/VII  
Ö 1.3  
Zu Gesundheitseinrichtungen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2138/VII  
Ö 1.4  
Zur verkehrstechnischen Situation an der Apollofalterallee  
Enthält Anlagen
2146/VII  
Ö 1.5  
Zur Franz-Carl-Achard Grundschule  
Enthält Anlagen
2153/VII  
Ö 1.6  
Zur Franz-Carl-Achard Grundschule  
Enthält Anlagen
2150/VII  
Ö 1.7  
Zur Franz-Carl-Achard Grundschule  
Enthält Anlagen
2154/VII  
Ö 1.8  
Zur Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
2155/VII  
Ö 1.9  
Zur Franz-Carl-Achard Grundschule  
Enthält Anlagen
2156/VII  
Ö 1.10  
Zur Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
2157/VII  
Ö 1.11  
Zum ungesicherten Übergang an der Tramhaltestelle Allee der Kosmonauten/Poelchaustraße  
Enthält Anlagen
2137/VII  
Ö 1.12  
Zur Kreuzung Blumberger Damm/Rudolf-Leonhard-Straße/Hohensaatener Straße  
Enthält Anlagen
2148/VII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1  
Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.2     Priorität Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 3.2.1  
Sanierung des Gebäudes der Freiwilligen Feuerwehr Marzahn  
Enthält Anlagen
2133/VII  
Ö 3.3  
Priorität Fraktion der Piratenpartei      
Ö 3.3.1  
Zur Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
2145/VII  
Ö 3.3.2  
Franz-Carl-Achard-Schule: Abrissbirne stoppen  
Enthält Anlagen
2142/VII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.5     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.5.1  
Zu den Turnhallen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2100/VII  
Ö 3.5.2  
Zu den ersten Ergebnissen des Pilotprojekts zur Förderung des Frauensports  
Enthält Anlagen
2103/VII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Zum Angebot der Volkshochschule  
Enthält Anlagen
2159/VII  
Ö 4.2  
Zur Brücke über das Wuhletal für Rad- und Fußverkehr  
Enthält Anlagen
2160/VII  
Ö 4.3  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2014 (BA-Vorlage Nr. 1078/IV)  
Enthält Anlagen
2161/VII  
Ö 4.4  
Zur Stadtteilzentrenarbeit in Mahlsdorf-Süd  
Enthält Anlagen
2162/VII  
Ö 4.5  
Weitere Personalunterstützung für die Schulbibliotheken  
Enthält Anlagen
2163/VII  
Ö 5     Konsenslisten      
Ö 5.1     Konsensliste a)      
Ö 5.1.1  
Teilnahme an der Europäischen Woche der lokalen Demokratie
Enthält Anlagen
0064/VII  
Ö 5.1.2  
Planungen für Nahverkehrstangente wieder aufnehmen
Enthält Anlagen
1944/VII  
Ö 5.1.3  
Mittel für Wortprotokolle des gesamten Sitzungsverlaufes der Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
1950/VII  
Ö 5.1.4  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2016/2017 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1022/IV) hier: Gründerzeitmuseum besser ausstatten  
Enthält Anlagen
1997/VII-1  
Ö 5.1.5  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2016/2017 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1022/IV) hier: Finanzierung der Arbeit des Energiebeirates  
Enthält Anlagen
1997/VII-2  
Ö 5.1.6  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2016/2017 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1022/IV) hier: Arbeit des Tierhofes in Alt-Marzahn stärker unterstützen  
Enthält Anlagen
1997/VII-3  
Ö 5.1.7  
Südausgang S-Bahnhof Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
2063/VII  
Ö 5.1.8  
Erinnerung an den 80. Jahrestag der Errichtung des NS-Zwangslagers Berlin-Marzahn
Enthält Anlagen
2070/VII  
Ö 5.1.9  
Barrierefrei auf der Homepage www.berlin.de  
Enthält Anlagen
2095/VII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Internetseiten der Stadt Berlin inklusive aller Unterseiten für die Bezirke generell für alle Menschen mit Behinderungen, auch durch Vorlesen der Webseiten, nutzbar werden.

   
    19.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2.2 - überwiesen
   
   
    01.12.2015 - Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen
    Ö 5.1 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Internetseiten der Stadt Berlin inklusive aller Unterseiten für die Bezirke generell für alle Menschen mit Behinderungen, auch durch Vorlesen der Webseiten, nutzbar werden.

   
    17.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Internetseiten der Stadt Berlin inklusive aller Unterseiten für die Bezirke generell für alle Menschen mit Behinderungen, auch durch Vorlesen der Webseiten, nutzbar werden.

Ö 5.1.10  
Gefahrenstellen auf der Marzahner Brücke entschärfen
Enthält Anlagen
2104/VII  
Ö 5.1.11  
Schule am Standort Straße an der Schule in Mahlsdorf planmäßig fertigstellen  
Enthält Anlagen
2107/VII  
Ö 5.1.12  
Fortsetzung der Renaturierung der Wuhle nach 2017 und Unterschutzstellung des Wuhletals als Landschaftsschutzgebiet  
Enthält Anlagen
2111/VII  
Ö 5.1.13  
Bebauungsplanverfahren XXIII-9a, Planreife für das Grundstück Hultschiner Damm 292 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1115/IV)  
Enthält Anlagen
2116/VII  
Ö 5.2     Konsensliste b)      
Ö 5.2.1  
Haushaltstitel zur Pflege vorhandener und Schaffung neuer öffentlicher Gedenkorte
Enthält Anlagen
1835/VII  
Ö 5.2.2  
Schaffung eines gemeinsamen Servicezentrums der Berliner Volkshochschulen (BA-Vorlage Nr. 1086/IV)  
Enthält Anlagen
2115/VII  
Ö 5.2.3  
Einführung des IT-Verfahrens: "Anliegenmanagementsystem" (AMS) (BA-Vorlage Nr. 1013/IV)  
Enthält Anlagen
2134/VII  
Ö 5.2.4  
Ökologische Reinigungsmittel in Schulen einsetzen  
Enthält Anlagen
2136/VII  
Ö 5.2.5  
Gedenkstätte Haus Landsberger Allee 563 erhalten  
Enthält Anlagen
2143/VII  
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Mahlsdorfer Bibliothek  
Enthält Anlagen
1927/VII  
Ö 6.2  
Einrichtung eines Fahr-Rates im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2069/VII  
Ö 6.3  
Zur Fläche des ehemaligen Wernerbades  
Enthält Anlagen
2109/VII  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zum Modellprojekt Jugendberufsagentur Marzahn-Hellersdorf für alle  
Enthält Anlagen
2139/VII  
Ö 7.2  
Zur Nutzung von Sporthallen für den Vereinssport  
Enthält Anlagen
2144/VII  
Ö 7.3  
Große Anfrage und Antrag      
Ö 7.3.1  
Zur Beweidung der Hönower Weiherkette  
Enthält Anlagen
2141/VII  
Ö 7.4  
Erhalt der Hönower Weiherkette als Naherholungsgebiet  
Enthält Anlagen
2140/VII  
Ö 8     Mündliche Fragestunde      
Ö 8.1  
Zu einer zukünftigen zentralen Kleiderkammer im Bezirk  
Enthält Anlagen
2147/VII  
Ö 8.2  
Zum Projekt "Freies WLAN in Berlin" in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2158/VII  
               
 
 

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